Herne. Michelle Müntefering (SPD) will zum dritten Mal in den Bundestag. Das sagte die Hernerin bei der Wahlkreiskonferenz, die online stattfand.
Michelle Müntefering will zum dritten Mal in den Bundestag einziehen. Bei einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz bewarb sich die 40-Jährige am Montagabend als Kandidatin der SPD für den Wahlkreis 141 Herne/Bochum II. Ein Ergebnis gibt es erst in 14 Tagen.
Wegen der Corona-Pandemie ist diesmal alles anders: Statt in der Bochumer Jahrhunderthalle, wo der SPD-Kandidat für die Bundestagswahl am 26. September 2021 ursprünglich gekürt werden sollte, findet die Wahlkreisdelegiertenkonferenz nun als „Hybrid-Veranstaltung“ statt: digital und analog, aufgeteilt in drei Teile.
Herne: Delegierte stimmen nun per Briefwahl ab
Teil eins fand am Montagabend statt: Im Herner Veranstaltungszentrum Gysenberg gab es den Auftakt, bei dem die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering ihre Pläne den Genossen vorstellte. Die 110 Delegierten aus Herne und Bochum saßen wegen Corona aber nicht mit im Saal, sondern vor ihren PCs, Tablets oder Smartphones. Bis Freitag, 5. März, können die Delegierten nun anschließend per Briefwahl über Müntefering abstimmen; ein Gegen-Kandidat meldete sich nicht. Das Ergebnis wird dann bei Teil drei der Konferenz wieder online und wieder über Zoom am Montag, 8. März, bekannt gegeben.
Müntefering zog 2013 erstmals in den Bundestag ein. Damals setzte sie sich im Vorfeld bei der Wahlkreisdelegiertenkonferenz gegen die Herner Mitbewerber Anke Hildenbrand und Uwe Knüpfer durch. 2017 gewann sie den Wahlkreis erneut, anschließend wurde die Bundestagsabgeordnete Staatsministerin für internationale Kultur- und Bildungspolitik. Nun also will sie ein drittes Mal nach Berlin. Der Herner Unterbezirksvorstand hatte sie zuletzt empfohlen: Michelle Müntefering sei eine gute Bundestagsabgeordnete, die in Berlin bestens verankert sei und sich für Herne und darüber hinaus für das gesamte Ruhrgebiet einsetze, lobt Hernes SPD-Chef Alexander Vogt gegenüber der WAZ.
Kritik an Altmaier, Söder und Laschet
In ihrer rund zehnminütigen Rede erinnerte Michelle Müntefering an die Errungenschaften der SPD in der Großen Koalition, darunter die Einführung des Soziale Arbeitsmarkts und die Senkung der Sozialkosten in den Kommunen. Daran gelte es anzuknüpfen. Die Städte, so die Bundestagsabgeordnete, müssten weiter gestärkt werden, etwa auch durch einen Altschuldenschnitt. Einsetzen wolle sie sich außerdem für Innovationen im Ruhrgebiet (Stichwort: Wasserstoff), einen starken, aber nicht überbordenden Staat sowie gegen Rechtsextremismus, aber für Demokratie und Zusammenhalt.
Wie es sich für einen Wahlkampf gehört, so teilt Müntefering auch schon mal kräftig in Richtung politischem Gegner aus. Ins Visier nahm sie, natürlich, Mitglieder der Union, vor allem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Der „Arbeitsverweigerungsminister“ sei ein „Ausfall“, er gehöre nicht in die Regierung „und schon mal gar nicht in die nächste“. Altmaier, bilanziert Müntefering, hätten die „Unternehmer wirklich nicht verdient“. Und egal, welchen Kanzlerkandidaten die Union demnächst aufstellt: „Den Söder aus Bayern brauchen wir im Ruhrgebiet nicht“, meint die 40-Jährige, und Laschet auch nicht, dessen Politik als Regierungschef in NRW bereits grenzwertig sei.
Nach einer Dreiviertelstunde war die Veranstaltung – oder zumindest Teil eins davon – schon vorbei, nach nur wenigen Wortmeldungen und nur wenigen Ton-Pannen, dafür aber so manchem Einblick in die Wohnzimmer, Küchen und Kinderzimmer der Delegierten.
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Und wen stellt die CDU im Wahlkreis 141 Herne/Bochum II auf? Die Union braucht einen neuen Bundestagskandidaten, weil Paul Ziemiak, mittlerweile Generalsekretär der CDU Deutschland, nicht mehr in Herne, sondern in einem anderen Wahlkreis antreten will.
Bislang gibt es zwei Kandidaten aus Herne: den Politikwissenschaftler Christoph Bußmann (32), Vorsitzender des Stadtbezirksverbands Eickel, und den Polizeibeamten Frank Heu (56), Chef der Herner CDU-Arbeitnehmerschaft CDA und Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Herne-Zentrum.
Bei einer Wahlkreisvertreterversammlung will die CDU im März oder April ihren Kandidaten nominieren, sagt Hernes CDU-Kreisvorsitzender Timon Radicke zur WAZ. Das Treffen soll ebenfalls als Hybrid-Veranstaltung stattfinden. Im Vorfeld soll die CDU Herne einen Kandidaten vorauswählen. Dieser, so Radicke, werde ebenfalls bei einer Hybrid-Veranstaltung gekürt. Dabei stellen die Kandidaten sich und ihre Ziele zunächst vor, anschließend werde per Brief abgestimmt.