Herne. Angesichts des verlängerten Lockdowns fordern die Grünen in Herne den Verzicht auf die Erhebung von Kita-Beiträgen im Januar.
Die Grünen in Herne fordern in einem Ratsantrag den Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsentgelten für die Kinderbetreuung in Kitas, der Tagespflege und der offenen Ganztagsschule im Januar. Eltern sollen ihre Kinder bis mindestens Ende des Monats, so ein Appell der Stadt Herne, möglichst zu Hause betreuen.
Bereits im Mai vergangenen Jahres verzichtete die Stadt auf den Einzug der Kita-Beiträge. Der Antrag der Grünen Fraktion, die Beiträge auch für die Monate Juni und Juli auszusetzen, wurde damals jedoch abgelehnt.
"Angesichts der erneut eingeschränkten Kinderbetreuung und in Anerkennung der dadurch für die Eltern hervorgerufenen Widrigkeiten schlagen wir erneut vor, dass mindestens für den Monat Januar auf die komplette Erhebung der Beiträge verzichtet wird", so Fabian May, Stadtverordneter der Grünen, im Antrag der Grünen. Mit der Gebührenerlassung sollen Eltern und Familien angesichts von "Kurzarbeit, Mehrbelastungen im Haushalt und der Frage der Arbeitsplatzsicherheit" finanziell entlastet werden. Der Rat tagt am 26. Januar.
Selbstverständlich müsse die Situation weiter beobachtet werden, so Fabian May. "Wenn auch im Februar keine Betreuung in Kita, offenem Ganztag oder Tagespflege angeboten werden kann, sollte der Rat hierzu erneut entscheiden." Diese Entscheidung müsse unabhängig von Entwicklungen auf Landes- oder Bundesebene getroffen werden, um eine sichere Unterstützung der Herner Familien zu gewährleisten.
NRW-Minister wollen Kita-Beiträge im Januar erstatten
Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat sich mit NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) bereits am Donnerstag (7. Januar) darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge in den kommunalen Kitas landesweit ausgesetzt werden sollen. Der Beschluss des Landeskabinetts steht aber noch aus.
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