Herne. Die Verträge sind unterzeichnet: SPD und CDU sind auch in dieser Wahlperiode Partner im Rat. Das will rot-schwarz in Herne nun anpacken.
Nun ist es vollbracht: Nach Sondierung, Verhandlungsmarathon und dem Ja der Parteien haben SPD und CDU in Herne am Dienstagnachmittag einen Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit erlebt die rot-schwarze Rats-Kooperation eine Neuauflage : Schon in der vergangenen Wahlperiode waren die beiden Fraktionen Partner.
„Wir wollen die Stadt weiter voranbringen“, sagte Hernes SPD-Chef Alexander Vogt nach der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zur WAZ. Die wirtschaftliche Entwicklung wollten die neuen und alten Partner voranbringen, mit dem großen Ziel, weitere Arbeitsplätze zu schaffen. Oben auf der Agenda sei außerdem das Thema „Sicherheit und Ordnung“ und der Bau einer Internationalen Technologiewelt auf der Brache General Blumenthal. Nicht zuletzt: die Themen Familie und Schule. Sie seien gerade in Coronazeiten wichtig, sagt Vogt. Als Beispiel nennt er den Spielplatz-Bedarfsplan: „Wenn man weniger in den Urlaub fahren kann, dann muss man sich zu Hause auch wohlfühlen.“
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Herne: Atmosphärische Störungen sind beigelegt
Ähnlich äußert sich Hernes CDU-Chef Timon Radicke. Er sagt, dass Herne nun mit einer „stabilen Mehrheit“ aus der Corona-Krise geführt werden könne. Oberstes Ziel müsse es zunächst sein, die „zweite Welle“ zu brechen. Neben der Technologiewelt und dem Thema „Sicherheit und Ordnung“ steht für ihn auch der Bereich Digitalisierung ganz oben auf der Tagesordnung: „Da hat uns Corona den Spiegel vorgehalten, woran es hapert.“ Mit „ganzer Bandbreite“ müsse Herne dabei nun aufholen.
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Geklärt sind nach Auskunft der beiden Unterbezirksvorsitzenden die atmosphärischen Störungen der vergangenen Wochen. Sie kochten nach den Kommunalwahlen während der Koalitionsverhandlungen hoch: SPD-Chef Vogt irritierte die CDU mit einem Beitrag „Die Zerstörung der CDU“ auf TikTok, und die Sodinger SPD-Bezirksfraktion pochte auf mehr Eigenständigkeit jenseits der Rats-Ehe. Das alles sei ausgeräumt, sagt Vogt. Wenn man künftig diskutiere, dann über wichtige Projekte. Genauso sieht das Radicke: Die beiden Partner hätten einen „sehr vertrauensvollen Umgang“, betont er.
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