Herne. Mehrere Wahlgänge, ein ungültiger Wahlgang und im Nachgang wohl noch eine Anfechtung der Wahl: Darum lief es im Bezirk Herne-Mitte nicht rund.

Das nennt man dann wohl „eine schwere Geburt “: In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte lief am Donnerstag im Ratssaal einiges unrund bis chaotisch. Immerhin ging bei der Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters und seines ersten Stellvertreters alles glatt.

Herner Verwaltung unterbricht die Sitzung

Abstimmungen mit Hindernissen: Nicht alles ging bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte im Ratssaal glatt.
Abstimmungen mit Hindernissen: Nicht alles ging bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte im Ratssaal glatt. © FUNKE Foto Services | Rainer Raffalski

Peter Bornfelder (SPD) heißt demnach der neue Mann an der Spitze des Bezirks Herne-Mitte . Der 45-Jährige wurde ebenso wie sein erster Stellvertreter Christoph Nott (CDU) über eine von Rot-Schwarz vorgeschlagene Liste in geheimer Abstimmung gewählt. Bei einer Enthaltung machten 12 der 17 Bezirksverordneten ihr Kreuz bei dieser Liste, vier Stimmen erhielt Ulrich Nierhoff (FDP) für die von den Grünen, Linken und FDP vorgeschlagene „bunte Liste“.

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Sodingens Bezirksbürgermeister Mathias Grunert (Mitte) wurde im Amt betätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Angelika Groß (65) und Klaus-Dieter Gülck (63) gewählt. Hinten: Alterspräsident Ernst Schilla (74; SPD).
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Von Lars-Oliver Christoph

Das bei der Gewichtung der Stimmen angewandte D’Hondt-Verfahren machte für die Wahl des zweiten Stellvertreters aus Sicht der Verwaltung eine Stichwahl zwischen dem rot-schwarzen Kandidaten Karl Josef Schleußner (SPD) und Nierhoff erforderlich. Die Grünen zweifelten jedoch an, dass hier nach der Gemeindeordnung eine Stichwahl und nicht ein Losentscheid zum Tragen kommen sollte. Die Verwaltung musste eigens die Sitzung unterbrechen, um dies rechtlich zu prüfen. Ergebnis: Es blieb bei der Stichwahl.

Grünen wollen Praxis der Stadt anfechten

Er unterlag in der Stichwahl: der neue FDP-Bezirksverordnete Ulrich Nierhoff.
Er unterlag in der Stichwahl: der neue FDP-Bezirksverordnete Ulrich Nierhoff. © FDP

Diese musste dann allerdings wiederholt werden: Stadtmitarbeiter Norbert Gresch wies darauf hin, dass nicht alle Stimmzettel geheim in der Wahlkabine ausgefüllt worden seien. Weil dies angefochten werden könnte, müsse eine neue Stichwahl stattfinden, so die Ansage der Stadt. Am Ende gab es dann doch noch ein Ergebnis: Schleußner siegt in streng geheimer Abstimmung mit 12:5 Stimmen gegen Nierhoff.

Zu einer Anfechtung wird es aber möglicherweise trotzdem kommen: Grünen-Bezirksverordneter (und Ratsfraktionsgeschäftsführer) Rolf Ahrens kündigte nach der Sitzung gegenüber der WAZ an, dass seine Partei wohl Einspruch gegen die von der Stadt durchgeführte Stichwahl einlegen werde.

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Zurück zur Wahl des Bezirksbürgermeisters: Peter Bornfelder, Sohn des früheren Stadtkämmerers Peter Bornfelder senior, war in den vergangenen sechs Jahren Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion. Er wird Nachfolger von Dieter Brüggemann (76), der 20 Jahre an der Spitze dieses größten Herner Stadtbezirks gestanden hat.

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