Herne. . Heiße Luft statt saubere Luft in Herne: So bewerten die Grünen die vom Bund vorgelegten Stickoxidwerte in der Stadt. Was die Partei fordert.

„Keine saubere Luft in Herne – dafür weiter viel heiße Luft“ - mit diesen Worten reagieren die Ratsfraktion der Grünen auf die Veröffentlichung des Bundesumweltamtes der Stickoxid-Belastungen in den Kommunen. Demnach gehört Herne zu den 57 Städten in Deutschland, in denen der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm nach wie vor überschritten wird. Der Herner Durchschnittswert lag 2018 unverändert bei 43 Mikrogramm.

Damit drohe weiterhin eine Klage der Deutschen Umwelthilfe mit der möglichen Folge von Fahrverboten, erklärt Rolf Ahrens, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen. Er erinnert daran, dass der Oberbürgermeister vor knapp zwei Jahren einen Dieselgipfel einberufen habe - unter anderem mit dem Ziel, neue Ideen für bessere Luft zu sammeln. Die Stadt habe schon vor Jahren im Masterplan „Klimafreundliche Mobilität“ eine Vielzahl von Maßnahmen aufgelistet, von denen bisher praktisch keine verwirklicht worden sei.

Grenzwerte seit 1996 bekannt

„Auch der Dieselgipfel war eine reine Showveranstaltung, bei der die Deutsche Umwelthilfe als Hauptfeind benannt wurde“, so Ahrens. Deren „Vergehen“ sei bis heute das Einklagen von wirksamen Maßnahmen für bessere Luft. Die Realität städtischen Handelns sei bis heute das Abwarten und Verzögern.

Die Grenzwerte seien bereits seit dem Jahr 1996 bekannt. Dass bis heute die Grenzwerte - und damit der Gesundheitsschutz vor Luftschadstoffen - nicht eingehalten werde, zeige, dass sich ohne entschlossenes Handeln keine schnellen Erfolge einstellten, so die Grünen.

Forderung: Masterplan umsetzen

Auf der Bundesebene müsse nun endlich die Nachrüstung von alten Dieselfahrzeugen mit Filtern gesetzlich geregelt werden. Und in Herne müssten als Minimum endlich die Maßnahmen des Masterplans „Klimafreundliche Mobilität“ angegangen werden. Stattdessen werde ein neuer Arbeits- bzw. Lenkungskreis eingesetzt, der die Maßnahmen, die vor über zwei Jahren vorgeschlagen worden seien, konkret diskutieren solle. Fazit von Rolf Ahrens: „Die Politik der heißen Luft soll weiter gehen.“