Herne. In Herne wird nach den Kommunalwahlen jetzt ein neues Bündnis im Rat geschmiedet. Der Wahlsieger SPD kann sich den Juniorpartner aussuchen.
Nach den Kommunalwahlen am Sonntag richten sich die Augen auf die künftige „Stadtregierung“ in Herne: Welche Koalition wird im Rat gebildet? Bleibt es bei Rot-Schwarz? Oder kommt es zu einer Neuauflage von Rot-Grün?
Der Wahlsieger SPD hat 28 Sitze und kann sich für eine Ratskooperation den Juniorpartner aussuchen: entweder die arg gerupfte CDU, die deutlich an Stimmen verlor und nur noch auf zwölf Sitze kommt, oder die Grünen, die deutlich zulegten und künftig mit zehn Stadtverordneten im Rat vertreten ist.
Herne: SPD will mit CDU und Grünen sprechen
Die SPD könne sich grundsätzlich mit beiden Parteien eine Zusammenarbeit im Rat vorstellen, sagt Parteichef Alexander Vogt am Montagmorgen im Gespräch mit der WAZ. Bereits am Montagabend werde sich der SPD-Unterbezirksvorstand - mit OB Frank Dudda und SPD-Ratsfraktions-Chef Udo Sobieski - in dieser Frage beraten und den Fahrplan festlegen.
Er gehe persönlich davon aus, dass schon in „den nächsten Tagen“ Gespräche sowohl mit der CDU als auch mit dem früheren Ratspartner Bündnis 90/Die Grünen stattfinden würden. Eine Präferenz gebe es nicht: „Die Gespräche sind offen.“ Der Rahmen sei jedoch gesetzt: Ziel der SPD sei es, möglichst viele Punkte aus dem Wahlprogramm umzusetzen.
Und was sagt der Oberbürgermeister? „Ich würde meiner Partei dazu raten, erst einmal mit dem bewährten Partner zu reden“, sagte OB Frank Dudda (SPD) beim Besuch der Herner WAZ-Redaktion. Aber auch über Rot-Grün solle gesprochen werden – „weil es rechnerisch möglich ist“. Er spiele bei Koalitionsverhandlungen aber „keine dominierende Rolle“, so Dudda: „Das ist Aufgabe der Partei.“
CDU-Chef Timon Radicke: Der Ball liegt nun im Feld der SPD
„Der Ball liegt nun im Feld der SPD“, sagt der CDU-Kreisvorsitzende Timon Radicke. Er zeigte sich enttäuscht über das schlechte Abschneiden seiner Partei vor Ort. Die SPD sei „klarer Wahlsieger gegen den Landestrend“, das müsse man „klar anerkennen“. Werde die CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen, dann würden dort die Schnittmengen abgeklopft. Gegen eine Fortführung der Koalition hat der 34-Jährige, der als OB-Kandidat gescheitert ist, grundsätzlich nichts: „Es ist immer besser zu gestalten, als in die Opposition zu gehen.“
Werde die Ratskooperation fortgesetzt, dann müssten die Themen, die die Union gesetzt habe, stärker in die Öffentlichkeit dringen, sagt Radicke. Die gute und konstruktive Arbeit der CDU im Rat habe die Politik von OB Frank Dudda erst ermöglicht. Um jeden Preis werde die CDU aber nicht in eine weitere Ratskooperation gehen: „Wenn wir am Ende in der Opposition sind, dann ist das eben so.“
Rot-Grüne Ratsehe zerbrach 2013 im Streit
Rot-Grün im Rat zerbrach 2013
Entspannt lief es einst in der 2004 geschlossenen Ratsehe von Rot und Grün nicht ab. Nach zum Teil heftigen Auseinandersetzungen beendete die SPD 2013 unter ihrem damaligen Fraktionsvorsitzenden Frank Dudda die Zusammenarbeit mit den Grünen.
„Das Vertrauen reicht nicht mehr aus“, sagte Dudda damals und zielte dabei insbesondere auf die Grünen-Fraktionsvorsitzende Dorothea Schulte. Die zog sich nach der Kommunalwahl 2014 komplett aus der Ratsarbeit zurück, feiert aber nun ein Comeback: Über Listenplatz 9 zieht sie erneut in den Rat ein - ohne Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz, wie sie betonte.
Die Grünen haben bereits am Wahlabend einen Pflock eingeschlagen: Sie seien grundsätzlich zu Gesprächen mit der SPD über eine Ratskooperation bereit, so die Botschaft von Parteichef Pascal Krüger und Fraktions-Chef Thomas Reinke. Wenn sie das Gefühl hätten, dass es sich nur um Alibi-Gespräche handele und die SPD sich bereits auf die CDU festgelegt habe, bräuchte man sich erst gar nicht an einen Tisch setzen, sagt Krüger, der als OB-Kandidat mit 10,3 Prozent deutlich unter dem Ergebnis der Partei (15,8 Prozent) blieb.
Dass Frank Dudda im Vorfeld der Kommunalwahl zwischen den Zeilen, aber recht deutlich Rot-Schwarz im Rat gelobt hat, kann Thomas Reinke nicht beirren. „Ich habe mit Oberbürgermeister Dudda kein Probleme“, sagt der OB-Kandidat von 2015 - und fügt hinzu: „Wir sind da ganz entspannt.“
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