Herne. Ist ein Rückstand aus einer Öl-Raffinerie von Shell über Jahre in Herne unrechtmäßig verbrannt worden? Das Land untersucht derzeit den Vorgang.
Sind in Herne über viele Jahre Rückstände aus einer Ölraffinerie umgeschlagen und verbrannt worden, die eigentlich als gefährlicher Abfall hätten entsorgt werden müssen? Das NRW-Umweltministerium hat die Verbrennung dieses Stoffes mittlerweile gestoppt und eine umfassende Untersuchung eingeleitet. Erste Hinweise hatte es in Herne bereits Monate vor dieser Notbremse des Landes gegeben.
Mitarbeiter der Wanne-Herner Eisenbahn (WHE) und die Gewerkschaft Verdi schlugen im März 2019 gegenüber der WAZ Alarm: Nach Schlagzeilen über die Verbrennung und Entsorgung von als Petrolkoks deklarierten Ölpellets in einem Gelsenkirchener Kraftwerk bzw. in einer Tongrube am Niederrhein sorgten sie sich, dass auch sie über längere Zeit mit diesem als krebserregend geltenden Rückstand aus einer BP-Ölraffinerie in Berührung gekommen waren.
Übler Geruch nach Ammoniak
Hintergrund: Die WHE schlug im Hafen jahrelang ebenfalls einen Rückstand aus der Schwerölvergasung um, der zur Verbrennung ins Steag-Kraftwerk in Baukau transportiert wurde. Mitarbeiter berichteten: Der Brennstoff habe eine schmierig Konsistenz gehabt und übel nach Ammoniak gestunken. „Wir hatten zeitweise täglich damit zu tun. Das Atmen fiel uns schwer“, so WHE-Mitarbeiter Oguz Ceylan.
Wilfried Kohs, früher WHE-Betriebsrat und heute Verdi-Vorstandsmitglied, machte den Vorgang Anfang 2019 öffentlich. Auf Anfrage der WAZ gab es aber zunächst mal Entwarnung von den Verantwortlichen. Im Kraftwerk Herne seien bis zur Stilllegung von Block III im Jahr 2017 nicht die in die Schlagzeilen geratenen Ölpellets von BP verbrannt worden, sondern klassischer Petrolkoks ausschließlich aus der Shell-Raffinerie in Wesseling, berichtete Steag-Sprecher Florian Adamek.
Die Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg beinhalte, dass bei der Verbrennung von Steinkohle bis zu 20 Prozent Petrolkoks als „Regelbrennstoff“ zugefügt werden dürfe. Die Menge sei in Herne aber „bei weitem nicht ausgeschöpft worden“, so der Steag-Sprecher (der zum 1. Januar neuer Büroleiter bei OB Frank Dudda wird). Die Bezirksregierung Arnsberg bestätigte der WAZ, dass sie den 20-prozentigen Einsatz von Petrolkoks in Block III des Herner Heizkraftwerks im Jahr 1997 genehmigt habe.
Umweltministerium meldet Zweifel an
Alle Ängste von WHE-Mitarbeitern waren damit zwar nicht beseitigt, doch die größte Sorge – Verbrennung von giftigen BP-Ölpellets auch in Herne – war damit ausgeräumt. Mehrere Monate später legte das NRW-Umweltministerium im Landtag jedoch einen fünfseitigen schriftlichen Bericht vor, der den ganzen Vorgang in einem ganz anderen Licht erscheinen lässt.
Durch „intensive“ eigene Recherchen hätten sich Hinweise ergeben, dass es sich bei dem in Herne umgeschlagenen und verbrannten Stoff „sowohl im Hinblick auf das technische Verfahren“ bei der Herstellung als auch „bezüglich seiner Zusammensetzung“ nicht um Petrolkoks handeln könnte, so das Umweltministerium. Für diesen Fall müsste der Stoff aber als Abfall eingestuft und entsprechend entsorgt werden.
Untersuchung läuft noch
Denn: Während Petrolkoks über einen Kohlenstoffgehalt von 87 bis 90 Prozent und einen Wassergehalt von etwa 1 bis 10 Prozent verfüge, so das Land, liege der Wassergehalt des als „Petrolkoks“ bezeichneten Rückstandes von Shell bei 75 bis 85 Prozent und eigne sich deshalb nicht als Regelbrennstoff. Hinzu komme: Der Shell-Rückstand weise nach bisherigem Kenntnisstand höhere Gehalte der Schwermetalle Nickel und Vanadium sowie von Schwefel auf.
Die komplexe Analyse des Shell-Rückstandes sei noch nicht abgeschlossen, erklärt das Umweltministerium. Shell habe sich jedoch verpflichtet, die Rückstände aus „Gründen der Vorsorge“ vorübergehend wie gefährlichen Abfall, sprich: nach strengsten Anforderungen zu behandeln. Das beinhalte eine Entsorgung mit hohen Auflagen in einer Anlage mit der entsprechenden Zulassung.
Das „abfallrechtliche Anhörungsverfahren“ zur Bewertung des Raffinerie-Rückstandes aus dem Shell-Werk im Rheinland führt aktuell die Bezirksregierung Köln durch. Also jene Behörde, die im Juni 1997 der Einschätzung von Shell gefolgt war und die Einstufung des Rückstandes als „Petrolkoks“ akzeptiert hatte.
Genehmigung wirft Fragen auf
Diese Genehmigung und auch schon der Antrag werfen Fragen auf. Zum Beispiel: Hat Shell 1997 mit der Bewertung des Rückstandes als Petrolkoks korrekt gehandelt? Könnte es sich gar um einen strafrechtlich relevanten Vorgang gehandelt haben? Und: Hat die Bezirksregierung mit der damaligen Genehmigung widerrechtlich gehandelt? Oder gibt es Lücken im Genehmigungsverfahren? Diese und weitere Fragen seien derzeit Gegenstand der noch nicht abgeschlossenen Ermittlungen und könnten deshalb noch nicht beantwortet werden, so das NRW-Umweltministerium zur WAZ.
Auch zu der Frage, ob Menschen durch den Umschlag und der Verbrennung des Raffinerie-Rückstandes in Herne gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt worden seien, lasse sich abschließend noch nichts sagen, erklärt das Land. Bisher lägen dafür jedoch keine Hinweise vor.
Shell kann bei diesem Vorgang kein eigenes Fehlverhalten erkennen. Die Anerkennung des Rückstandes als Petrolkoks sei von Behörden unter Kenntnis des Stoffes vorgenommen worden, so eine Sprecherin auf Anfrage. Auch die Abnehmer - für den Vertrieb des Shell-Rückstandes war die Steag-Tochter Mineralplus zuständig - seien über die Zusammensetzung informiert gewesen.
Shell bleibt eine Antwort schuldig
Eine Antwort bleibt das Unternehmen allerdings schuldig: Wie hoch ist der Gewinn, den der Konzern all die Jahre dadurch erzielt hat, dass die Raffinerie-Rückstände als „Petrolkoks“ verwertet wurden und nicht als gefährlicher Abfall mit hohen Auflagen entsorgt werden mussten? Dazu Shell: „Wir bitten um Verständnis, dass wir schon aus wettbewerbsrechtlichen Gründen grundsätzlich keine kommerziellen Details unserer Verträge mit Geschäftspartnern kommunizieren.“
Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, will eine Bewertung des gesamten Vorgangs erst nach Abschluss der Untersuchung vornehmen. Vorwürfe gegen Shell erhebt er aber bereits jetzt: „Das Verhalten ärgert mich maßlos.“ Durch frühere Vorfälle im Shell-Werk Wesseling und die öffentliche Debatte um die BP-Ölpellets hätte der Konzern eigentlich sensibilisiert sein und von sich aus in die Offensive gehen müssen.
Die Sorgen der WHE-Mitarbeiter sind derweil längst nicht ausgeräumt. „Wir wissen doch heute nicht, ob es langfristige gesundheitliche Auswirkungen gibt“, so Oguz Ceylan. Ex-Betriebsrat Wilfried Kohs kritisiert Shell sowie die zuständigen Behörden und das Land. Die WHE-Mitarbeiter hätten zu keinem Zeitpunkt gewusst, dass auch Schwermetalle in dem „Petrolkoks“ gewesen seien, sagt er. Das gehe gar nicht: „Hier muss das Land die Auflagen verschärfen, um so etwas auszuschließen.“