Herne. Drei Gebäude, dreimal Stillstand: Mit „Dauerbaustellen“ hat sich die Politik in Herne-Mitte befasst. Positive Signale gab es nur in einem Fall.
Gleich drei „Dauerbauerstellen“ haben am Donnerstagabend in der Bezirksvertretung Herne-Mitte auf der Tagesordnung gestanden: das zunehmend verfallende Bergrevieramt an der Markgrafenstraße, ein seit sieben Jahren eingerüstetes Haus an der Kirchhofstraße und das ehemalige Procar-Autohaus an der Baumstraße. Eine gute Nachricht gab es nur in einem Fall.
Der Tiefschlaf
Das seit Jahren im Tiefschlaf liegende Bergrevieramt erwache 2019 zu neuem Leben - so die Ankündigung der Essener City-Prestige GmbH Ende 2018 im Gespräch mit der WAZ. Rund zwei Millionen Euro wolle man für den Umbau des maroden Gebäudes zur exklusiven Wohnanlage „Königliches Bergrevier“ investieren. Passiert sei seitdem offenbar nichts, beklagte die CDU in einer Anfrage im Bezirk.
Auch die Stadt konnte nichts Gegenteiliges berichten. Die für drei Jahre gültige Baugenehmigung für zehn Wohneinheiten und Carports sei am 21. November 2017 erteilt worden. Mehr könne die Stadt derzeit nicht sagen und auch nicht machen, so Ulrike Heibert von der Bauordnung. Kontakt zum Investor gebe es nicht.
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Er habe den Eindruck, man warte nur darauf, dass das Haus zusammenfällt, sagte Michael Lewburg (CDU). „Das Haus sieht aus wie eine Ruine.“ Jeder vernünftige Investor hätte doch inzwischen begonnen zu bauen.
Das Gerüst
Vor rund zehn Jahren ist das Haus Kirchhofstraße 1-3 - vormals Alt Herner Bier- und Kaffeestuben - eingerüstet worden. Ein Baufortschritt sei nicht zu erkennen, erklärte die SPD 2012 und 2016 bei Vorstoßen im Bezirk. Diesmal hakte Timon Radicke (CDU) nach. Die sehr juristische Antwort der Verwaltung legte jedoch nahe, dass das Ärgernis nicht zum letzten Mal Thema im Bezirk war.
Unjuristisch auf den Punkt gebracht: Die Sondergenehmigung für das Aufstellen des Gerüsts für (offenbar niemals zu Ende geführte) Malerarbeiten sei längst formal erloschen, so die Botschaft der Verwaltung, aber aus bauordnungsrechtlichen Gründen hätte es doch noch stehen bleiben dürfen. Seit Februar könnte die Stadt zwar theoretisch das Entfernen des Gerüsts durchsetzen, erklärte Stadtjustitiar Dirk Maykemper. Das mache aber derzeit keinen Sinn, weil die Fassade inzwischen teilweise abgängig sei. Zurzeit laufe ein bauordnungsbehördliches Verfahren zur Fassadensicherung.
Herne-Süd- Ruf nach Parkhaus
Mit großer Mehrheit hat sich die Bezirksvertretung hinter das von der Stadt vorgelegte Konzept für eine Parkraumbewirtschaftungszone rund ums Marien Hospital in Herne-Süd gestellt.
Die Verwaltung habe unterschätzt, wie hochkomplex das Thema sei, räumte Josef Becker vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr unter Verweis auf den mehrjährigen Vorlauf ein. Der endgültige Beschluss fällt im Rat.
SPD und CDU betonten im Bezirk, dass sie auch weiterhin einfordern würden, dass das Marien Hospital zur Verbesserung der Situation ein Parkhaus baut.
Die Funkstille
Etwas positiver stimmte die Politik die Antwort der Stadt auf eine weitere Anfrage: Die CDU-Bezirksfraktion vermisste Bauaktivitäten auf dem längst freigezogenen Areal des früheren Procar-Autohauses an der Baumstraße, auf dem ein Pflegeheim entstehen soll. „Das Vorhaben lebt weiter“, so Planungsamts-Chef Achim Wixforth. Stadt und Investor seien in Kontakt. Voraussichtlich im Dezember 2019 werde der Investor eine überarbeitete Planung präsentieren, die dann im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens öffentlich ausgelegt werde.