Herne. Die Werbegemeinschaft IG City in Herne plant einen verkaufsoffenen Sonntag am 8. September auf der Bahnhofstraße. So soll der Vorstoß klappen.
Nach knapp zweijähriger Pause soll es in Herne wieder einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Zur nächsten Auflage des Winzermarktes und des Auto-Salons am 8. September sollen auf der Bahnhofstraße von 13 bis 18 Uhr auch Geschäfte öffnen – so will es die Interessengemeinschaft Herne-City. Ob Verdi erneut rechtliche Schritte einlegen wird, ist offen.
2017 kippte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen einen für März geplanten verkaufsoffenen Sonntag in der Wanner Innenstadt nach einer Klage der Dienstleistungsgewerkschaft. Kurz darauf stoppte der Rat fünf weitere für 2018 beschlossene Sonntagsöffnungen – vier in Herne-Mitte, einen in Wanne – , weil auch hier ein Veto des Gerichts drohte.
Neuer Rahmen, andere Urteile
Und warum sollte es diesmal anders sein? Zwei Argumente macht Eduard Belker vom Fachbereich Öffentliche Ordnung auf Anfrage der WAZ geltend. So sei zum einen das Ladenöffnungsgesetz im März 2018 von der Landesregierung reformiert worden, sprich: Es gebe einen neuen Rahmen. Und zum anderen gebe auch eine jüngste Rechtsprechung zu der Hoffnung Anlass, dass die Hürden für verkaufsoffene Sonntage nun nicht mehr so hoch seien.
Allerdings müssten die Stadt und die IG City Zugeständnisse an den neuen Rahmen machen: So dürften am 8. September ausschließlich Geschäfte in der Fußgängerzone der Bahnhofstraße - vom City-Center bis kurz hinters ehemalige Hertie-Haus - öffnen, nicht aber im gesamten Stadtbezirk Herne-Mitte. Heißt: Die Seitenstraßen und auch das Möbelhaus Zurbrüggen wären außen vor.
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Norbert Menzel, Chef der IG City, ist zuversichtlich, dass der Antrag seiner Werbegemeinschaft nicht kassiert wird. Für diesen Fall schließt er auch nicht aus, dass sie für 2019 einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag beantragten.
Kein Verständnis dafür, dass die Geschäfte in den Seitenstraßen dicht bleiben müssten, hat Elisabeth Röttsches. „Wenn es einen verkaufsoffenen Sonntag gibt, dann muss er für die gesamte Innenstadt gelten, sonst versteht das kein Mensch“, sagt die Chefin der Buchhandlung Koethers & Röttsches aus der Bebelstraße, einer Seitenstraße. Betroffen wären ohnehin nur etwa zehn Geschäfte, etwa in der Behrens-, Neu- oder Viktor-Reuter-Straße. Diese „auszusperren“, wäre nicht richtig, so Röttsches, die auch Chefin des Einzelhandelsverbands und ehemalige Vorsitzende der Werbegemeinschaft IG Herne-City ist.
Marie Vössing vom Geschäft Wein- und Spezialitäten auf der Behrensstraße würde sich nicht beteiligen. „Verkaufsoffene Sonntags bringen uns nichts - nur Kosten“, sagt sie.
Verdi: Bei einem Antrag wird dieser geprüft
Und was sagt Verdi? Wenn sich der Rat der Stadt am 11. Juli für einen offenen Sonntag am 8. September ausspricht, würden sie den Antrag prüfen, so die Herner Verdi-Vorsitzende Beate Wycislok. Grundsätzlich sei man zwar gegen Sonntagsarbeit im Einzelhandel. Aber: Die Gesetzeslage habe sich geändert. „Wenn die Stadt ihre Hausaufgaben gemacht hat, werden wir auch nicht klagen“, so Wycislok.
Für Wanne bleibe der offene Sonntag „natürlich ebenfalls eine Option“, sagt Jens Rohlfing, Sprecher der Werbegemeinschaft Wanne. Doch auch wenn es für den September-Termin in Herne-Mitte grünes Licht gäbe, wäre der Vorlauf für eine Sonntagsöffnung auf der Hauptstraße noch 2019 wohl zu kurz.