Herne. . Gibt es bald auch in den Innenstädten von Herne und Wanne kostenloses Drahtlos-Internet? Politik und Stadt arbeiten an einem Konzept für dieses Angebot, das es in einigen anderen Kommunen bereits gibt. Hinter den Kulissen gibt es aber auch noch immer einige Unstimmigkeiten.

In der Gelsenkirchener Altstadt hat eine Initiative von Händlern und Wirten mit Unterstützung des Vereins „Freifunk“ ein Netzwerk geknüpft und damit in diesem Quartier den Weg ins Internet, sprich zum kostenlosen WLAN geebnet - so wie es in anderen Kommunen ebenfalls geschehen ist. Welches Konzept für freies WLAN ist in den Zentren von Herne und Wanne-Eickel das geeignetste? Diesen Prüfauftrag wollte die Fraktion Piraten-AL in der Oktober-Ratssitzung an die Stadt richten, wurde aber von der politischen Mehrheit zunächst ausgebremst. Doch nun nimmt die Diskussion an Fahrt auf.

Der OB wolle in der nächsten Sitzung des Ältestenrates - ihm gehören Vertreter aller Ratsfraktionen an - darüber reden, wie man dem Thema „am besten gerecht werden kann“, sagt Stadtsprecher Christoph Hüsken auf WAZ-Anfrage.

Gremium wurde vor mehr als zehn Jahren einberufen

Andreas Prennig (Piraten-AL) lobt diesen Schritt: „Ich bin zuversichtlich, dass wir bald eine Lösung für freies WLAN in den beiden Innenstädten bekommen“, sagt der Fraktions-Chef. Kritik übt er aber am Vorgehen der Ratsmehrheit und insbesondere der SPD. Hintergrund: Auf Vorschlag von SPD-Fraktions-Chef Frank Dudda wurde der WLAN-Prüfauftrag der Piraten-AL-Fraktion im Oktober vom Rat an den IT-Arbeitskreis überwiesen. Diesem vor über zehn Jahren vom Rat offiziell einberufenen Gremium gehört die (kleine) Piraten-AL-Fraktion aber gar nicht an. Selbst die Teilnahme an den Sitzungen ist den Piraten-AL nicht erlaubt. „Das geht gar nicht. Das ist eine Beschneidung unserer demokratischen Rechte“, sagt Prennig.

Nach der Überweisung des Antrags durch den Rat wurde Prennig immerhin in den IT-Arbeitskreis eingeladen – allerdings nur für diesen einen Tagesordnungspunkt. Die Verwaltung hat das Thema jedoch vor der Sitzung von der Tagesordnung gestrichen, um es im Ältestenrat zu besprechen.

Es soll etwas für die Bürger herauskommen

Bei allen Kontroversen sei wichtig, dass am Ende etwas für die Bürger herauskommt, sagt Prennig. Diesen Anspruch hat auch die SPD. Die Sozialdemokraten reklamieren für sich, schon viel länger an diesem Thema „dran“ zu sein. Und: Fraktions-Chef Dudda verkündete im Rat, dass es zum Thema WLAN bereits Gespräche mit Unternehmen gegeben habe, die ein entsprechendes Angebot schaffen wollten.

Das würde er begrüßen, sagt Prennig. „Ein solches Angebot muss aber für die Bürger kostenlos sein.“ Falls alle Bemühungen am Ende doch nicht fruchten sollten, würden die Piraten zur Tat schreiten und selbst ein Freifunk-Netzwerk für die beiden Innenstädte organisieren. Der Aufwand halte sich in Grenzen.