Heiligenhaus. Die Zukunft der Clarenbach-Grundschule in Heiligenhaus-Isenbügel bleibt weiter ein Thema. CDU-Fraktionschef Herre fordert eine Prüfung.
Die künftige Ausrichtung der Adolf-Clarenbach-Grundschule in Isenbügel, sie erhitzt weiter die Gemüter. Obwohl der Rat der Stadt auf seiner letzten Sitzung dem Antrag der CDU zur Zweizügigkeit mit 17 zu 16 Stimmen beschlossen hatte, ist das Thema jedoch noch nicht vom Tisch.
Frustriert über die derzeitige politische Diskussion zeigt sich CDU-Fraktionschef Ralf Herre nun in einem Statement: Die WAHL-Fraktion habe in einem Statement in der Ratssitzung deutlich gemacht, dass über eine Zweizügigkeit nicht diskutiert werden sollte und die WAHL dem CDU-Antrag nicht zustimmen werde. FDP, Linke und SPD hätten sich ebenfalls gegen eine Zweizügigkeit ausgesprochen. "Frau Schuster von den Grünen erläuterte daraufhin als Lehrerin sehr fundiert, warum eine Zweizügigkeit äußerst sinnvoll für die Isenbügeler Schule ist. Wir wurden von Bürgermeister Beck darüber informiert, dass die WAHL-Fraktion nun Beschwerde gegen das Abstimmungsergebnis unseres Antrages eingelegt hat. Darüber sind wir sehr überrascht. In der Sitzung wurden die vorgetragenen Bedenken nicht geäußert“, so Herre erläuternd.
Befangenheit von Ratsfrau und Lehrerin?
Ganz konkret gehe es um den Vorwurf der Befangenheit von Lehrerin Kathrin Schuster bei der Abstimmung um die Zweizügigkeit der Schule in Isenbügel. „Herr Beck wird aufgefordert, die Befangenheit nachträglich festzustellen und den Beschluss aufzuheben. Wir können die Rechtsauffassung von Herrn Okon nicht teilen“, teilt Herre mit.
In einem Brief hat sich die CDU-Fraktion nunmehr an Herrn Beck gewandt. "Wir finden das Demokratieverständnis der WAHL-Fraktion für sehr befremdlich. Zudem haben wir den Bürgermeister gebeten, auch die Befangenheit von SPD-Ratsfrau Jana Janssen zu prüfen, die als Lehrerin an der Schule Schulstraße beschäftigt ist. Die Grundschule Schulstraße wäre mittelbar auch durch den Beschluss betroffen, sodass Frau Janssen, die mit ihrem Vater Ingmar Janssen gemeinsam im Schulausschuss sitzt, mit den gleichen Argumenten ebenfalls nicht zur Abstimmung berechtigt gewesen sein könnte“, erläutert Herre aus seinem Brief an den Verwaltungschef.
Schreven spricht von "neuem Linksbündnis" im Rat
Die Christdemokraten hätten, so heißt es in der Mitteilung weiter, es bis dato nicht gesehen, dass Lehrerinnen und Lehrer von Heiligenhauser Schulen, soweit sie nicht leitend tätig sind, von Beschlussfassungen dieser Art ausgeschlossen sind. „Wir halten das für nicht zielführend, wenn man Fachwissen in die Gremien bekommen möchte“, so Heinz-Peter Schreven, stellvertretender Bürgermeister und selbst Schulleiter im Ruhestand.
Schreven gibt weiter zu bedenken: „Die Grundschule in Isenbügel ist eine Bekenntnisschule. Die vom neuen Linksbündnis angeführten Argumente laufen ins Leere. Eine reine Betrachtung nach Stadtteilen verzerren die Rahmenbedingungen bei dieser Konfessionsschule. Die steigenden Schülerzahlen müssten mit einer Zweizügigkeit in Isenbügel beantwortet werden“, so Schreven zu den fachlichen Argumenten. „Wir sind gespannt auf die Entscheidung von Bürgermeister Beck und hoffen im Sinne der Isenbügler auf eine Ablehnung der Beschwerde der WAHL-Fraktion“, teilt Herre abschließend mit.
Auf WAZ-Nachfrage teilte Bürgermeister Michael Beck mit, dass die Verwaltung diese Vorwürfe nun prüfen werde und dann ihre Entscheidung der Fraktion mitteilen werde.