Heiligenhaus. Bei der Verkehrsausschusssitzung erschien nur der Grünen-Vertreter. Alle anderen Fraktionen boykottierten die Sitzung. Hintergrund ist Streit.

Paukenschlag bei der Sitzung des städtischen Verkehrsausschusses am Dienstagabend (19. Mai): Außer Grünen-Vertreter Lothar Nuthmann erschien kein weiteres Ausschussmitglied. Hintergrund des Boykotts ist, dass sich CDU, SPD, FDP und WAHL in der Ratssitzung am 6. Mai darauf verständigt hatten, aufgrund der Corona-Krise nur in dringenden Fällen und nur aus unaufschiebbaren Gründen zu tagen – gegen die Stimmen der Grünen.

Nur Anträge der Grünen auf der Tagesordnung

Im Verkehrsausschuss hatten nun ausschließlich die Grünen Anträge auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu sagte CDU-Fraktionschef Ralf Herre in einer gemeinsamen Erklärung der anderen Fraktionen: „Nicht ein einziger der von den Grünen gestellten Anträge rechtfertigt die Einberufung einer Sitzung.“ Es gehe den Grünen nur darum, sich „als vermeintlicher Retter der Demokratie profilieren zu können.“ In der Erklärung wurde jedoch betont, dass inhaltlich-politische Arbeit trotz Corona selbstverständlich weitergehe – verstärkt auf elektronischem Wege.

FDP-Fraktionschef Volker Ebel wies auf die Vorbildfunktion der Parteien hin, so wie alle anderen Bürger in der Corona-Pandemie zuhause zu bleiben. Und SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Kramer ergänzte: „Bislang war nicht einmal ein Kompromiss mit den Grünen möglich.“ Stefan Okon (WAHL-Fraktionschef) betonte, dass der Hauptausschuss sehr gut geeignet sei, um in einem verkleinerten Gremium handlungsfähig zu bleiben.