Hattingen. Die Teilnehmerzahl der Diskussion für Toleranz und Demokratie blieb hinter den Erwartungen zurück – trotz jüngster Vorkommnisse in Hattingen.

Zu einer Demokratie-Konferenz hatte die Stadt Hattingen jetzt im Rahmen ihres Bündnisses für Demokratie und der Aktionswoche „Hattingen hat Haltung“ interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Rathaus eingeladen. Nur etwa 20 Engagierte waren der Einladung gefolgt, dabei ist das Thema akut wie nie.

Die Veranstaltung stand unter dem Titel „Verabschiedet sich dieses Land von der Demokratie? Eine Demokratiekonferenz zum Rechtsruck in Deutschland“. Gastredner bei dieser Demokratiekonferenz war Fabian Virchow, der an der Hochschule Düsseldorf zum Fachgebiet „Rechtsextremismus und Nationalismus“ forscht.

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Sein Vortrag über die Tendenzen seiner Forschungsgebiete in der vergangenen Dekade in Deutschland – Zahlen, Daten und Fakten – bildete die Grundlage einer lebendigen Diskussion im Plenum. Zur geplanten Arbeit in Kleingruppen, die erörtern sollten, wie man in Hattingen anti-demokratischen Strukturen entgegentreten kann, kam es nicht mehr.

Diskussionsrunde bei der Demokratiekonferenz in der Aktionswoche „Hattingen hat Haltung“ im Rathaus.
Diskussionsrunde bei der Demokratiekonferenz in der Aktionswoche „Hattingen hat Haltung“ im Rathaus. © FUNKE Foto Services | Walter Fischer

Die Demokratiekonferenz soll dem Kennenlernen, dem Knüpfen von Kontakten und dem Bekanntwerden von Netzwerken gegen „Rechts“ dienen, erklärte Mitveranstalter Olaf Jacksteit von der Koordinierungsstelle für Flüchtlingsangelegenheiten und Koordination der Stadt Hattingen. Sie fand in Zusammenarbeit mit der Koordinierungs- und Fachstelle – Ifak (Verein für Multikulturelle Kinder- und Jugendhilfe- Migrationsarbeit) statt. Als Mitveranstalter war Olaf Jacksteit über die geringe Beteiligung enttäuscht und begründete die überschaubare Beteiligung mit dem ungünstigen Termin am Samstagmittag.

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Dabei ist das Einsetzen für Toleranz und Demokratie besonders in Hattingen aktuell wie nie: „Immer noch treffen sich in Hattingen die so genannten Montagsmarschierer, das sind nicht nur Menschen aus Hattingen. Hier kommen sie aus der ganzen Umgebung zusammen, viele aus Wuppertal“, erläutert Olaf Jacksteit.

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Als „Rhythmisch-musikalischen Protestzug gegen die Politik der Bündnis Grünen“, hatte ein Plakat erst kürzlich auf die Demonstration der Montagsspaziergänger aufmerksam gemacht. Die Spaziergänger stehen in der Kritik, für rechte und verschwörungstheoretische Ansätze offen zu sein. Am Rande der Aktion in der vergangenen Woche war es zu einem Zwischenfall gekommen, als ein Mann, offenbar Zaungast, den Hitlergruß zeigte.

Partnerschaft für Demokratie

Die Demokratiekonferenz ist Teil des einwöchigen Veranstaltungsprogramms der „Gedenk- und Aktionswoche für Toleranz und Demokratie – gegen das Vergessen“, die noch bis 12. November stattfindet. Seit 2000 gibt es bereits ein Bundesprogramm zur Demokratieförderung, seit 2017 ist die Stadt Hattingen Teil des Netzwerkes „Partnerschaft für Demokratie“, das sich gegen Rassismus und antidemokratische Bewegungen engagiert.

Fabian Virchow, Gastredner der Konferenz ist Diplom-Soziologe und hat an der Universität Hamburg Soziologie, Politische Wissenschaften, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte sowie Volkswirtschaftslehre studiert. Er forscht zu Rassismus und Rassismuskritik, Nationalismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Protest und Sozialen Bewegungen.

„Die Tatsache, dass es bereits an die 100 Mal solche Aufmärsche gegeben hat, ist alarmierend. Auch etwa 40 Mahnwachen mit denselben Anliegen hat es in Hattingen in der Vergangenheit bereits gegeben“, betont Heiko Koch vom Verein Ifak. Das sei die Motivation für die Hattinger „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“, ihr Engagement in Sachen Demokratieförderung, Gestaltung von Vielfalt und Vorbeugung gegen Extremismus zu verstärken.

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„Im vergangenen Jahr hat es zahlreiche Projekte gegeben, die aus der Bürgerschaft an die Demokratie-Initiative herangetragen wurden“, erläuterte Heiko Koch. Darunter waren Aktionen der Lebenshilfe, der Arbeiterwohlfahrt, von Schulen, der jüdischen Gemeinde, der Frauenberatungsstelle oder auch von Schülervertretungen.

Mit dem Instrument der Demokratiewerkstatt sollte eine weitere Möglichkeit geschaffen werden, Vielfalt sichtbar zu machen und sich dafür auch aktiv durch die Mitarbeit in Netzwerkern einzusetzen. Die Ergebnisse von Studien machten einmal mehr die Notwendigkeit deutlich, sich Angriffen auf die Demokratie entschieden entgegenzustellen.