Hattingen. Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen sind rund 130 Menschen unterwegs. Beim Marsch durch Hattingen gibt es keine Plakate und keine Reden.
Landesweit protestieren Menschen bei so genannten „Spaziergängen“ gegen die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen. In Hattingen waren am Montagabend rund 130 Personen unterwegs. Eine Woche zuvor waren es noch 30 gewesen. Beide Aktionen wurden von der Polizei und dem städtischen Ordnungsdienst begleitet und verliefen friedlich. Es gab keine Plakate, keine Fackeln, keine Ansprachen.
Organisiert werden die „Spaziergänge“ auch für Hattingen über den Messengerdienst Telegram. Darin verbreitet sich am Montag kurzfristig die Nachricht über eine Vorverlegung des Abmarsches von 18.30 auf 18 Uhr. Tatsächlich versammeln sich zu der Zeit dann auch rund 130 Personen an der Augustastraße. Alle Altersgruppen sind vertreten. Auch Kinder sind dabei.
Auf dem Bürgersteig immer an der Stadtmauer entlang
Plakate und Fackeln sind nicht zu sehen, Mund- und Nasenschutz die absolute Ausnahme. Ruhig setzt sich der Zug um 18.15 Uhr in Bewegung und marschiert über die Augusta- und Schulstraße zur Martin-Luther-Straße. Auf dem Bürgersteig immer an der Stadtmauer entlang geht es weiter zum Busbahnhof.
Dort braucht die Gruppe mehrere Ampelphasen, um in Höhe des Morandini-Tores über die Straße zu kommen. Als es vorne weitergehen soll, nimmt eine kleine Truppe von rund 20 Personen Kurs auf die Innenstadt. „Lasst das sein, das gibt nur Ärger“, ruft einer von der Spitze des Protestzuges aus. Die Abweichler fügen sich.
Gesetzgeber sieht Anmeldungen vor
Wie fast alle bundesweiten „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen war auch der Marsch in Hattingen bei der Polizei nicht angemeldet. Der Gesetzgeber sieht das aber vor, weil er Aktionen dieser Art als zwar stille, aber dennoch öffentliche Meinungsäußerungen und Aufzüge im Sinne des Versammlungsgesetzes definiert. Ohne Bestätigung durch die Ordnungshüter droht eine Auflösung.
Genau das will die Polizei in Dortmund jetzt durchsetzen. Grund: Es sei ohne Anmeldung unmöglich, den Schutz von Versammlungen zu planen, notwendige Auflagen zu verfügen und Konkurrenzen mit anderen Versammlungen zu prüfen.
Weiter geht es am Reschop Carré entlang und rechts ab die August-Bebel-Straße hoch. Über Augusta- und Viktoriastraße erreichen die „Spaziergänger“ um 18.45 Uhr das Rathaus und bleiben vor der Treppe stehen.
Rund 15 Minuten dauert die Versammlung dort. Nur einmal macht die Gruppe lautstark auf sich aufmerksam. Als ein Mann oben auf der Rathaustreppe rhythmisch zu klatschen beginnt, machen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Protestaktion mit. Eine Minute dauert das. Dann ist wieder Ruhe.
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Polizei und kommunaler Ordnungsdienst begleiten den „Spaziergang“ vom Anfang bis zum Ende, schreiten aber nicht ein. Bei den Hattingerinnen und Hattingern findet die Aktion mäßiges Interesse. Zwar fällt die große Gruppe an diesem Montag im Gegensatz zur Vorwoche durchaus auf. Zu Meinungsaustauschen oder gar Auseinandersetzungen kommt es aber nicht. Die gesamte Aktion bleibt friedlich.
Polizei in Dortmund will durchgreifen
Das ist in anderen Städten anders gelaufen. Bundesweit hat es bei diesen „Spaziergängen“ mitunter auch Ausschreitungen gegeben. Für die Polizei in Dortmund etwa ist das Grund genug, ab sofort härter einzuschreiten.
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Sie will „unangemeldete Spaziergänge der Querdenker-Szene“ künftig unterbinden und rechtlich gegen die Verantwortlichen und Teilnehmer dieser Aktionen vorgehen. Ähnliche Überlegungen gibt es in Duisburg.