Hattingen. Die Zeit bis zum Wahltermin 13. September wird knapp. Die Briefwahl kann erst später beginnen. Bei den Wahllokalen gibt es schon sechs Absagen.
Dass es nun wohl doch beim Wahltermin 13. September bleibt, hat Barbara Vogelwiesche aus der WAZ erfahren. „Von der Landesregierung gibt es bisher keine offizielle Mitteilung über das weitere Vorgehen“, sagt die Leiterin des Fachbereichs Ratsangelegenheiten, Wahlen und Logistik bei der Stadt Hattingen. Dabei wären konkrete Ansagen dringend nötig.
Die Zeit wird knapp. Am heutigen Freitag müsste die Verwaltung die Umschläge und Hinweiszettel für die fünf anstehenden Wahlen verbindlich bestellen. Kann sie aber nicht, weil der Wahltermin noch nicht feststeht. „Am Ende rennen alle Städte in Nordrhein-Westfalen den Verlagen dann zeitgleich die Türen ein, weil alle ihre Fristen nicht einhalten“, ahnt Vogelwiesche.
Die Zeit für die Vorbereitungen wird immer kürzer
Kommunalwahlen sind im Normalbetrieb schon die schwierigsten, weil umfangreichsten. Gewählt werden sollen diesmal der Stadtrat und der Bürgermeister, der Kreistag und der Landrat sowie erstmals auch das Ruhrparlament. Fünf Wahlen also. Fünf Wahlzettel. Fünf Auszählvorgänge.
Und die Zeit für die Vorbereitungen wird immer kürzer. „Wie zu hören ist, sollen die Parteien elf Tage mehr Zeit bekommen, um ihre Wahllisten einzureichen“, sagt Barbara Vogelwiesche. Der Termin soll vom 16. auf den 27. Juli verschoben werden. „Entsprechend später können wir die Stimmzettel bestellen. Der Drucktermin 1. August wird nicht zu halten sein.“
Die Zahl der Briefwähler wird steigen
Die Folge: Auch die Briefwahl startet entsprechend später. „Das wird ein Riesenproblem“, meint die Wahl-Organisatorin. „Wir gehen davon aus, dass sich der Anteil der Briefwähler von zuletzt 20 auf mindestens 30 Prozent erhöht.“ Es gibt also erheblich mehr Rückläufe in einem viel geringeren Zeitraum.
Die Kommunalwahlen komplett als Briefwahl durchzuführen, dürfte vom Tisch sein. Immense Mehrkosten von landesweit 20 Millionen Euro und rechtlicher Aspekte sprächen dagegen, hat NRW-Innenminister Herbert Reul erklärt – in einem Zeitungsinterview.
Mit den Inhabern von Restaurants laufen Verhandlungen
Auch am Wahltag selbst ist in Corona-Zeiten vieles anders als üblich. Schon jetzt liegen Absagen für sechs der 51 Wahllokale im Stadtgebiet vor. „Die Standorte in fünf Altenheimen und einer medizinischen Einrichtung fallen natürlich aus“, erklärt Vogelwiesche. Mit den Inhabern von Restaurants liefen Verhandlungen.
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Dass die Örtlichkeiten für die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln vorbereitet werden müssen, ist noch das kleinste Problem. Die Wahlhelfer machen Barbara Vogelwiesche große Sorgen. Schon ohne Corona habe man Mühe immer gehabt, genügend Freiwillige zu finden. Viele von ihnen seien zuletzt älter als 60 Jahre gewesen oder hätten Vorerkrankungen gehabt.