Hattingen. Nicht nur Personalmangel im Bauamt in Hattingen ist schuld daran, dass es dauert bis zur Bauantrags-Genehmigung. Amtsleiterin Petra Puhl erklärt.
Wer in Hattingen einen Bauantrag stellt, muss Wartezeit einkalkulieren. Petra Puhl, Fachbereichsleitung Bauordnung und Baurecht, schildert, warum es – abgesehen vom Personalmangel – oft lange dauert bis zur Genehmigung.
„Eine genaue Monatszahl kann ich gar nicht sagen, es hängt von vielen Faktoren ab. Aber wir haben uns als Ziel gesetzt, die vollständige Eingangsprüfung innerhalb von 14 Tagen zu erledigen. Da prüfen wir dann auf Vollständigkeit. Eine inhaltliche Prüfung gibt es noch nicht. Aber das läuft an der Stelle rund – es dauert nur länger, wenn der Mitarbeiter in Urlaub oder krank ist.“
Erst wenn alle Unterlagen vollständig vorliegen, gehen sie an die Fachbehörden
Sie schätzt, dass in 95 Prozent aller Fälle Nachforderungen gestellt werden. Mit einer Frist von vier Wochen. Werde sie ausgeschöpft, sei man schon bei sechs Wochen.
Erst wenn alle Unterlagen vollständig vorliegen, gehen sie an die Fachbehörden. „Die haben dann auch wieder einen Monat Zeit für ihre Stellungnahme. Dann kommt noch der Postweg dazu. Schnell ist man da insgesamt bei drei Monaten.“ Mit Glück sei der Umlauf dann komplett, aber es könne auch sein, dass beispielsweise noch Nachfragen der Fachbehörden kämen.
„Geht es um einen Gewerbebetrieb, kann es sein, dass wegen des Emissionsschutzes beispielsweise der EN-Kreis beteiligt werden muss, die Zuständigen dort fordern gegebenenfalls ein Emissionsgutachten an.“ Das müsse dann erst in Auftrag gegeben werden, dann eingereicht und bewertet werden. Weitere Zeit verstreiche.
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„Bei einem Einfamilienhaus kann der Prozess schon mal vier bis sechs Monate dauern, bis alle Stellungnahmen da sind“, erklärt Puhl. Und weist darauf hin, dass bei Außengestaltungen teils auch die Landschaftsbehörde mit einbezogen werden müsse.
Sind alle Stellungnahmen da, geht es in die bauordnungsrechtliche Prüfung seitens der Stadt
Sind alle Stellungnahmen da, dann erst gehe es in die bauordnungsrechtliche Prüfung seitens der Stadt. „Das ist natürlich – auch wegen des Personalmangels – ein Nadelöhr. Da arbeiten die Mitarbeiter den Stapel von oben ab.“
Gebe es dann inhaltlich wieder Nachfragen – wie zu Stellplätzen –, ziehe sich der Prozess weiter. Gerade bei Brandschutzfragen würde beispielsweise die Stadt prüfen – aber auch die Feuerwehr ihrerseits. Petra Puhls Fazit: Im Schnitt müsse man mit mindestens einem Dreivierteljahr bis zur Genehmigung rechnen.
Personal für die inhaltliche Prüfung zu finden, beschreibt Puhl als schwierig, hinsichtlich der Bauingenieure und Architekten sei der Markt „leer gefegt“. Auch Nachbarstädte hätten bei der Stellenbesetzung Probleme. Personal zu versetzen, sei ein Problem. „Wer vorher nie Bauordnung gemacht hat, braucht mindestens zwei Jahre, um sich einzufinden. Und selbst dann kennt sich derjenige nur oberflächlich aus“, gibt Petra Puhl zu bedenken.