Hattingen. CDU-Vorstoß für einen neuen Anlauf findet im Stadtentwicklungsausschuss keine Mehrheit. Für eine Umsetzung fehlen Planungskapazitäten und Geld.
Neuen Schwung will die CDU in die Diskussion über eine Umgestaltung des Rathausplatzes bringen. Stefan Bahr stellte im Stadtentwicklungsausschuss den Antrag, im städtischen Haushalt für das kommende Jahr 30.000 Euro als Planungskosten einzustellen. „Seit Jahren hängen wir bei dem Thema in der Warteschleife“, begründete der Christdemokrat den Vorstoß. „Wir wollen einen neuen Anschub geben.“
Über einen zusätzlichen Etatposten in dieser Höhe könne man rein finanziell immer reden, bewertete Stadtkämmerer Frank Mielke den Antrag. Dazu wird es nicht kommen. Alle anderen Ratsfraktionen lehnten den CDU-Antrag ab.
Wochenmarkt und Kirmes sollen bleiben
Jens Hendrix hatte den Kritikern der CDU-Idee Argumente geliefert. „Natürlich freue ich mich über jedes Projekt, das wir anschieben können“, so der Baudezernent. „Aber zwischen Thingstraße und Bahnhofstraße haben wir für neue Pläne zurzeit keine personellen Kapazitäten frei. Und aus finanzieller Sicht ist an eine Realisierung in den nächsten Jahren nicht zu denken.“
Das sehen auch SPD, Grüne, FDP, Linke und Linke-Piraten so. „Es gibt ja bereits Pläne“, erinnerte Carsten Bäcker (SPD) an vier Varianten für eine Neugestaltung des Rathausplatzes, die seit 2012 auf dem Tisch liegen. „Sie sind auch schon politisch beraten, aber noch nicht beschlossen worden.“ 2016 hatte allein die Idee eine Mehrheit gefunden, die Roonstraße ab Rathaus in Richtung Sparkasse zur Einbahnstraße zu machen. Der Ausbau zum „Boulevard“ – Verzicht auf die schrägen Stellplätze, Verkehrsberuhigung, Mischfläche für Auto- und Fußgänger-Verkehr – wurde dagegen skeptisch gesehen. Der Rathausplatz selbst bleibt ein Problem, weil Wochenmarkt und Kirmes bleiben sollen.
Nun will man das Thema wieder aufgreifen, wenn Planungskapazitäten und Geld dafür bereitstehen.