Gladbeck. Nur der Hauptausschuss soll tagen, um die nötigsten Beschlüsse zu fassen. Vor allem der Etat 2021 soll verabschiedet werden.
Angesichts der nach wie vor sehr hohen Corona-Infektionszahlen hat die Stadt Gladbeck alle Sitzungen der Fachausschüsse des Rates für die kommende Beratungsrunde ab nächster Woche abgesagt - nur der Hauptausschuss soll tagen. Die bereits verschickten Einladungen für den Kultur-, den Sozial- und den Planungsausschuss wurden wieder zurückgezogen.
Politik und Verwaltung kämen mit dieser Regelung einer dringenden Empfehlung des Robert-Koch-Instituts zur Kontaktreduzierung nach, begründet Michael Berger, Leiter des Büros der Bürgermeisterin, die Absagen. Darauf habe sich der Ältestenrat bei zwei Videokonferenzen in dieser Woche geeinigt.
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Nur informelle Beratungen der Ausschussmitglieder per Videoschalte
Statt der öffentlichen Ausschusssitzungen würden sich die Mitglieder informell zu Videokonferenzen treffen und die wichtigen Fachbudgets des Haushaltes 2021 vorberaten. Berger betont, dass dies keine abschließenden Beratungen seien und keine Beschlüsse getroffen würden. "Das müsste in öffentlichen Sitzungen stattfinden."
Alle Haushaltsberatungen sollen stattdessen am 8. Februar (16 Uhr, Stadthalle) in der regulären Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss stattfinden. Die für den 11. Februar geplante Ratssitzung soll ebenfalls nicht stattfinden und dafür erneut der Hauptausschuss in seiner Funktion als "kleiner Rat" tagen. Beide Sitzungen würden unter strengen Hygienevorschriften stattfinden. Im Bürgermeisterinnenbüro gehe man, so Berger, aufgrund der Rückmeldungen der Fraktionsvorsitzenden davon aus, dass für die Sitzung des Hauptausschusses als "kleiner Rat", an Stelle des 54-köpfigen Stadtrates, die notwendige 2/3-Mehrheit erreicht wird.
Der Hauptausschuss soll auch als "kleiner Rat" tagen
Im "kleinen Rat" werden dann, so der Büroleiter, nur dringend notwendige Ratsentscheidungen getroffen - vor allem soll der Haushalt 2021 verabschiedet werden, damit die Verwaltung uneingeschränkt arbeiten kann. Verabredet wurde auch, dass die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden maximal fünf Minuten dauern sollen, um die Sitzungsdauer möglichst zu verkürzen. Geeinigt habe man sich auch darauf, dass ansonsten nur noch Themen auf die Tagesordnung kommen, bei denen Entscheidungen zu treffen sind.
Büroleiter Berger betont mit dem Blick nach in den März, dass auch bei der zweiten Sitzungsrunde bis zu den Osterferien ähnlich verfahren werden soll, wenn sich die Corona-Lage nicht entscheidend verändern sollte.
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