Gladbeck. . Der Lokalpolitiker hält den Umgang mit der Zehn-Millionen-Verteuerung fürs neue Heisenberg für verantwortungslos. SPD und Grüne nun ohne Mehrheit
SPD-Ratsherr Jörg Baumeister ist am Montag im Zuge der umstrittenen Ratssitzung vom vergangenen Donnerstag aus der SPD-Fraktion und aus der SPD ausgetreten. Das teilte der Jurist dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner in einem vierseitigen Brief mit.
Fortan wird der 59-Jährige, der seit 2014 für die SPD Mitte-Ost im Rat sitzt, als Fraktionsloser im Rat bleiben. Mit seinem Rücktritt aus der Fraktion verlieren SPD und Grüne, die nun 23 Stimmen haben (20 plus 3), ihre Mehrheit im 46-köpigen Rat.
Baumeister fühlt sich von Verwaltungsspitze überrumpelt
Als Begründung führt Baumeister aus, er fühle sich „überrumpelt“ von der Vorgehensweise der Stadtspitze, dem Rat abzuverlangen, ohne Studium und Beratung der 48-seitigen Vorlage der Kostensteigerung fürs neue „Heisenberg“ von zehn Millionen Euro zuzustimmen. Enttäuscht sei er von der SPD-Fraktion, die das nahezu unkritisch absegnete.
Den Ratsmitgliedern war der Vorschlag der Verwaltung während der Sitzung als Tischvorlage präsentiert worden. Daran entwickelte sich eine mehrstündige, teils nicht-öffentliche und von Sitzungsunterbrechungen gekennzeichnete Diskussion. Am Ende stimmten SPD und Grüne unter Protest von CDU und Linken dafür, die 42-prozentige Kostensteigerung (35 statt 25 Millionen Kosten) mitzutragen.
„Das Verfahren wirft viele unbeantwortete Fragen auf“
Am Ende nur ein Bieter im Vergabeverfahren
Unterdessen wurde bekannt, dass es im Vergabeverfahren für das Heisenberg am Ende nur einen Entwurf gab, der überhaupt den Zuschlag bekommen konnte – nämlich der Siegerentwurf.
Ursprünglich gab es fünf Bewerber, drei zogen während des Verfahrens zurück. Einer der verbliebenen zwei verstieß am Ende gegen Verfahrensregeln und schied so aus.
Auch Baumeister stimmte zu, nachdem er zuvor Anträge von CDU und FDP auf eine mehrtägige Sitzungsunterbrechung nicht abgelehnt hatte. Die Zeit sollte genutzt werden, um jeweils fraktionsintern über das Thema zu beraten.
Baumeister: „Ich stimmte zu, weil ich vermeintlich glaubte, den Sachzusammenhang zu verstehen. Doch bei näherem Studium nach der Ratssitzung stellte sich heraus, dass das Thema viel komplexer war und viele, unbeantwortete Fragen aufgeworfen hat.“ Mit der unter Druck getroffenen, schnellen Entscheidung am Donnerstag werde er seinem Anspruch als Lokalpolitiker, seinem Selbstverständnis und seinem Verantwortungsbewusstsein als Ratsherr nicht gerecht, schreibt Baumeister im Brief an Hübner.