Gelsenkirchen. Auf 22 Seiten haben die Genossen zu Papier gebracht, was sie zwischen 2014 und 2020 anpacken wollen. Dabei knüpfen sie an Bewährtes an und wollen Themenbereiche mehr vernetzen.
Ein Entwurf „erblickt das Licht der Welt“, wie SPD-Parteichefin Heike Gebhard es formulierte. Und wird, um bei dem Bild zu bleiben, nun der Familie in Ortsvereinen und Gruppierungen vorgestellt, um beim Parteitag Ende Februar zum erwachsenen Kommunalwahlprogramm 2014 - 2020 gediehen zu sein. Auch ohne den finalen Feinschliff hat das Kind schon einen Namen: „Heimat schreiben wir mit GE“ – „GErecht, GEmeinsam, GElsenkirchen“.
Kein Programm ohne eine Bilanz des bisher Erreichten. Die zogen Heike Gebhard, Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Haertel und sein Vize Dr. Günter Pruin denn auch.
Programm mit Zeichen von Kontinuität
Die SPD habe die Arbeitslosigkeit kontinuierlich zurück geführt und die Themen Bildung, Kinder- und Familienförderung zur „unverkennbaren Marke Gelsenkirchener Politik“ gemacht. Auf der Liste stehen ferner der Ausbau der U 3-Plätze und die Weiterentwicklung der Stadtquartiere.
Das gestern vorgestellte Programm trägt unverkennbare Zeichen von Kontinuität. Es ist mit Themen besetzt, die nicht neu sind, an denen die Genossen indes aufbauend anknüpfen, ihre Schwerpunkte voran treiben und vernetzen wollen. Schwerpunkte wie z.B. Stadt- und Stadtteilentwicklung, Wirtschaftspolitik und -förderung, Erziehung und Bildung von Anfang an („Kein Kind zurück lassen“), demografischer Wandel („Gerne älter werden in GE“), kommunaler Klimaschutz, Fahrradfreundlichkeit, Kultur und Sport – und die Herkulesaufgabe, kommunalen Handlungsspielraum durch Sanierung der Finanzen zu erhalten. „Wir haben Wünschenswertes und sich Entwickelndes im Programm, keine Wolkenkuckucksheime“, meinte Klaus Haertel. „Wir sagen nicht, wir wollen 5 Millionen in Straßenerneuerung investieren. Wir sagen: Wir wollen Straßen sanieren.“ In finanzierbaren Umfängen.
Gelsenkirchener Appell bleibt weiter Thema
Stichwort Finanzierbarkeit: Da unterstrich Günter Pruin, man erwarte – unabhängig von den anderen Unterstützern – „dass sich endlich was beim Gelsenkirchener Appell bewegt“. Die Anforderungen des Leitmarktes seien nicht die, denen Langzeitarbeitslose entsprächen. Der Markt an einfach strukturierten Arbeitsplätzen sei weg gebrochen. Die SPD wünscht sich einen auf fünf fünf Jahre angelegten Appell-Zeitraum. Wörtlich meinte er: „Wir müssen zusehen, dass der Motor am Arbeitsmarkt brummt und gleichwohl die Langzeitarbeitslosen im Blick behalten.“
Über ihre drei Arbeitsschwerpunkte, die die Spannbreite des Programms bündeln, will die SPD öffentlich reden. Im Februar steht in diesem Sinne das Thema „Gerne älter werden in GE“ auf der Agenda; 60 Anmeldungen liegen bereits vor.
Selbstbewusstsein der Kinder fördern
Bildungsferne durch massive institutionelle Unterstützung abbauen, damit Kinder Chancen auf einen guten Schulabschluss haben, daran hält die SPD fest. Wohl wissend, dass das langen Atem braucht. „Wir haben keine andere Chance“, sagte Günter Pruin. Mit der Präventionskette müsse man früh beginnen.
Zu den Angeboten für Kids gehören auch, Sport, Spiel und Kreatives. Schwimmen lernen, Fahrradfahren oder sich spielerisch mit Kunst und Kultur befassen. Gerade der Kreativbereich, meint Heike Gebhard, sei geeignet, auch das Selbstbewusstsein von Kindern zu fördern.
