Gelsenkirchen. Bei der Stadt Gelsenkirchen laufen die Vorbereitungen für die NRW-Landtagswahl am 13. Mai auf Hochtouren. Wie knapp die Zeit für die Parteien ist, zeigt auch, dass die Wahlvorschläge in diesem Jahr bis zum 33. Tag vor der Wahl eingereicht werden mussten. Die übliche Frist liegt bei 48 Tagen.
Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit: In knapp fünf Wochen schreiten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zur Wahlurne, um ihre Stimmen für die vorgezogene Landtagswahl abzugeben. Doch nicht nur für die Parteien ist der Druck in diesem Turbo-Wahlkampf enorm. Auch bei der Stadt Gelsenkirchen laufen die Vorbereitungen für den 13. Mai auf Hochtouren.
„Normalerweise ist der Termin schon monatelang vorher bekannt, so dass für die Organisation der Wahlen viel mehr Zeit zur Verfügung steht. Nun musste alles innerhalb von 60 Tagen passieren“, erklärt Jörg Kemper, Leiter des Referats Rat und Verwaltung der Stadt Gelsenkirchen. „Der Druck ist jetzt etwas größer, vor allem weil der Gesetzgeber bestimmte Fristen verkürzt hat.“ Dennoch zeigt sich die Stadtverwaltung zuversichtlich, dass alles reibungslos abläuft. Schließlich liege man sehr gut in der Zeit. Dafür hat der ein oder andere Mitarbeiter sogar auf den Osterurlaub verzichtet.
173 Wahllokale stehen schon fest
Dabei stehen die 173 Wahllokale bereits fest. „Im Vergleich zur letzten Wahl mussten nur an sechs Stellen Veränderungen vorgenommen werden“, sagt Kemper. „Dort müssen wir ins Nachbargebäude ausweichen.“ Vor allem sei darauf geachtet worden, dass die Wahllokale für Menschen mit Behinderung barrierefrei zugänglich sind. Gesucht werden aber nach wie vor Wahlhelfer. Anfragen sind bereits an die Mitarbeiter der Verwaltung und an die Parteien gerichtet worden.
Da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, steht zurzeit nicht fest, wie viele Wahlhelfer noch benötigt werden. „Es ist kein einfaches Geschäft“, weiß Jörg Kemper. „Natürlich handelt es sich nicht gerade um einen Traumjob, wenn man für einen kleinen Unkostenbeitrag einen Sonntag opfern muss. Und in diesem Jahr handelt es sich dabei auch noch um den Muttertag.“ Erfahrungsgemäß sei die Kooperationsbereitschaft aber groß. „Wir freuen uns vor allem über interessierte Bürger, die gerne helfen möchten.“
Bei Briefwahl voll im Zeitplan
Bei der Vorbereitung für die Briefwahl liegt die Stadt definitiv sehr gut in der Zeit. In dieser Woche werden die Wahlbenachrichtigungen gedruckt, die voraussichtlich am Freitag, 20., oder am Samstag, 21. April, im Briefkasten der wahlberechtigten Gelsenkirchenern liegen werden. Ab dem 23. April kann dann die Briefwahl per Post beantragt werden. Natürlich haben die Wählerinnen und Wähler auch die Möglichkeit, das Kreuzchen direkt vor Ort in den beiden Wahlscheinstellen an der Horster Straße 6 sowie an der Bochumer Straße 12 zu machen.
Wie knapp die Zeit für die Parteien ist, zeigt auch, dass die Wahlvorschläge in diesem Jahr bis zum 33. Tag vor der Wahl eingereicht werden mussten. Die übliche Frist liegt bei 48 Tagen. „Dank unserer engagierten Mitarbeiter läuft bei uns alles nach Plan“, zieht Jörg Kemper ein Zwischenfazit. Die Stadt Gelsenkirchen liege trotz des Drucks sehr gut in der Zeit.
Wahlausschuss tagt am Donnerstag
Der gemeinsame Kreiswahlausschuss der Wahlbezirke Gelsenkirchen I und GE II für die Landtagswahl am 13. Mai tagt am morgigen Donnerstag, 12. April, um 16 Uhr im Sitzungszimmer Cottbus des Rathauses in Buer. Auf der Tagesordnung steht die Verpflichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer des gemeinsamen Kreiswahlausschusses. Ferner wird über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge gemäß Landeswahlgesetz beraten und entschieden. Die Sitzung ist öffentlich. Somit haben interessierte Gelsenkirchener die Möglichkeit, als Zuhörer daran teilzunehmen.
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