Gelsenkirchen. Kinderbetreuung gibts für viele Familien nicht zum Nulltarif. Warum viele Gelsenkirchener Elternbeiträge für Kita und OGS nachzahlen müssen.
Bei Eltern sorgt es oft für großen Frust: Da gibt man schon einen stattlichen Betrag im Monat für die Betreuung der Kinder aus – und plötzlich kommt der Brief von der Stadt, mit dem noch einmal eine Überprüfung des Einkommens gefordert wird. Die Folge für viele Eltern auch in Gelsenkirchen ist nicht selten, dass man einen gehörigen Betrag an Elternbeiträgen nachzahlen muss: Wie die Stadt auf Nachfrage der WAZ mitteilte, werden „im Rahmen von Nachprüfungen bei schätzungsweise 35 bis 40 Prozent der Erziehungsberechtigten Nachforderungen fällig.“
Auf der anderen Seite sind es nach Angaben der Stadt aber immerhin auch 20 bis 25 Prozent der Eltern, die sich nach der Einkommensüberprüfung über eine Erstattung freuen können. Wie viel Geld die Nachforderungen und Erstattungen insgesamt ausmachen, konnte die Stadt auf Nachfrage nur für den Bereich des Offenen Ganztags (OGS) beantworten. Allein hier hat es im Jahr 2022 eine Nachforderungssumme von zirka 60.000 Euro gegeben.
Kita-Gebühren: Überdurchschnittliche Höchstsätze in Gelsenkirchen
Elternbeiträge werden für die Betreuung von Grundschulkindern im OGS, bei dem Besuch von Tagesmüttern und -vätern sowie natürlich von Kindertagesstätten fällig, mit Ausnahme der letzten beiden Betreuungsjahre des Kindes vor Eintritt in die Schule. Diese sind in ganz Nordrhein-Westfalen beitragsfrei.
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Wie hoch die Beiträge für die zahlungspflichtigen Eltern sind, hängt von dem Einkommen der Eltern und der Betreuungszeit ab (25 bis über 45 Stunden wöchentlich). Jede Kommune legt die Grenzen selbst fest. Und dabei gibt es große Unterschiede: 2020 zeigte die WAZ in einem großen Vergleich, dass es in Gelsenkirchen überdurchschnittliche Höchstgebühren gibt. Hier kann der Kita-Besuch bis zu 504 Euro im Monat kosten, ist das Kind unter zwei Jahre alt, können es sogar 770 Euro sein. Die Gebührensatzung wurde seitdem nicht geändert.
Elternbeiträge: Diese Nachweise müssen Gelsenkirchener Eltern einreichen
Eltern müssen zu Beginn der Betreuung, idealerweise im Rahmen der Anmeldung des Kindes, entsprechende Einkommensnachweise einreichen. Diese können nach Angaben der Stadt sowohl analog als auch digital bei der zuständigen Behörde (GeKita in Gelsenkirchen) abgegeben werden. Es werden „alle Einkommensnachweise benötigt, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit belegen.“ Hierzu zählen Gehaltsabrechnungen, Einkommensteuerbescheide, Gewinn- und Verlustrechnungen oder Nachweise über die Höhe des Unterhalts.
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„Grundsätzlich wird bei Überprüfung des festgesetzten Elternbeitrages auf das tatsächlich erzielte Jahreseinkommen abgestellt“, erläutert die Stadt. Bei Abweichung zu dem zunächst festgesetzten Elternbeitrag (berechnet durch das Monatseinkommen x 12) kommt es dann eben zu den Erstattungen oder Nachforderungen.
Wenn Eltern in neue Einkommensstufe geraten: Ermessensspielraum gibt es nicht
„Änderungen in den wirtschaftlichen oder persönlichen Verhältnissen, die für die Bemessung des Elternbeitrages maßgeblich sind, insbesondere zu einer höheren Einstufung führen, sind unverzüglich mitzuteilen“, heißt es in der Satzung zu den Elternbeiträgen. Das heißt im Klartext: Wenn Eltern eine Gehaltserhöhung, einen neuen Job oder eine Bonus-Zahlung vom Arbeitgeber erhalten oder ihre Elternzeit beenden, dann sollten sie sofort prüfen, ob sie damit in eine andere Einkommensklasse rutschen. Andernfalls kann es die besagte böse Überraschung geben, wenn die Stadt die Nachprüfung des Einkommens anfordert.
Das muss sie laut Satzung nämlich regelmäßig tun. Und auf Kulanz sollten Eltern dabei nicht hoffen: „Die Beitragserhebung erfolgt nach den Vorgaben der gültigen Satzungen. Einen Ermessensspielraum gibt es dabei nicht“, betont Stadtsprecher Martin Schulmann auf Nachfrage.
Wie viele Eltern in Gelsenkirchen überhaupt Beiträge zahlen müssen, welche Einkommensstufen es gibt und wie viele Eltern in welcher Einkommensklasse liegen, lesen Sie hier: Diese Eltern finanzieren den Kita-Betrieb in Gelsenkirchen