Gelsenkirchen. Jörg Schneider, Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, wurde von der AfD als Bundestagsvizepräsident zur Wahl gestellt – ohne Erfolg.

Der Wahlkreis Gelsenkirchen hat in dieser Legislaturperiode mit Marco Buschmann (FDP) einen Bundesminister und mit Irene Mihalic (Grüne) eine Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin- hervorgebracht. Wenn es nach der AfD ginge würde sich nun auch noch ein dritter Bundestagsabgeordneter in einer Spitzenposition wiederfinden: Jörg Schneider, seit 2017 Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, wurde jetzt von der Rechtsaußen-Fraktion als Vizepräsident des Deutschen Bundestages vorgeschlagen – allerdings ohne Erfolg.

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Denn die AfD ist zum wiederholten Mal mit dem Versuch gescheitert, den Vizepräsidenten-Posten zu besetzen. Der Gelsenkirchener Schneider erhielt bei der Wahl am Donnerstag (7. September) lediglich 90 Ja-Stimmen, 576 Abgeordnete stimmten gegen den 59-jährigen Wirtschaftsingenieur, 17 Parlamentarier enthielten sich. Die AfD-Fraktion selbst hat 78 Sitze im Deutschen Bundestag.

Kein Vizepräsidenten-Amt für AfD: Bundesverfassungsgericht bestätigte Praxis

Seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 war die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit. In dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium ist die AfD ebenfalls weiter nicht vertreten. Der von ihr nominierte Stephan Brandner verpasste die notwendige Mehrheit am Donnerstag ebenfalls deutlich.

Bundestagsvizepräsidenten leiten im Wechsel die Plenarsitzungen. Sie entscheiden außerdem über wichtige Personalfragen und vertreten den Deutschen Bundestag nach außen. Laut Geschäftsordnung des Bundestages steht zwar jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Präsidium zu, allerdings werden die Mitglieder von den Abgeordneten gewählt. Eine Pflicht, auch der AfD einen Vizepräsidenten-Posten zu sichern, gibt es nach Entscheidung des Bundesverfassungsgericht nicht. (dpa/gowe)