Gelsenkirchen-Horst. SPD verkündet überraschende Neuigkeit im Streit um die umkämpfte Einrichtung in Gelsenkirchen-Schaffrath. Kommunalpolitiker applaudieren.
Seit einem Jahr stehen die Zeichen im Schaffrath auf Sturm: Seitdem bekannt wurde, dass mit dem Verkauf des Heilig-Geist-Geländes an die Deutsche Reihenhaus AG (DRH) auch die katholische Kita weichen soll, schlagen Eltern und Politik Alarm. Im April dann die Überraschung in der Bezirksvertretung West: Der Investor zeigte sich bereit zu Zugeständnissen. Nun folgte in der August-Sitzung des Gremiums Teil 2 der Wende – woraufhin die Verordneten spontan applaudierten.
Vor vier Monaten hatte die DRH sich bereit erklärt, einen Teil ihres von der Pfarrei St. Urbanus erworbenen Grundstücks zu verkaufen, wenn sich denn ein Investor für den Bau einer Kita sowie ein Betreiber fänden. Dem war, wie berichtet, eine emotionale Debatte mit Drohungen vorausgegangen, in der die Grünen ankündigten, dem Bebauungsplan nur zuzustimmen, wenn dort eine (neue) Tageseinrichtung für Kinder realisiert werde.
Gelsenkirchener SPD-Verordneter hat nun „Hoffnung auf ein gutes Ende“
Verglichen mit der turbulenten Diskussion im April kam die Neuigkeit, die SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Gerlach verkündete, fast beiläufig daher: Nach dreieinhalbstündiger Routine-Sitzung teilte er mit, „dass die Deutsche Reihenhaus ihre Planungen für den Bau einer Kita gerade bei der Stadt eingereicht hat und in positiven Verhandlungen mit einem Investor sowie einem Betreiber für die Einrichtung steht.“
„Das ist ein äußerst vielversprechender Zwischenstand und stimmt uns optimistisch, dass das Ganze nach den zunächst hoffnungslosen Aussichten doch ein gutes Ende nimmt“, kommentierte er die Neuigkeit, die er in einem Telefonat von einem DRH-Vertreter erfahren habe.
Grüne-Politiker Kranefeld ist froh, dem Investor so viel Druck gemacht zu haben
„Das ist eine tolle Nachricht! Gut, dass uns der Investor ernst genommen hat, als wir im April so ein Theater gemacht haben“, brachte Mirco Kranefeld (Grüne) die Erleichterung der Verordneten auf den Punkt. Indes verwiesen Gerlach und Ingrid Husmann darauf, dass dieses Ergebnis auch dem Engagement der SPD zu verdanken sei, die hinter den Kulissen zahlreiche Gespräche mit der Stadt und der DRH geführt und dabei Druck gemacht habe.
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Die Politiker hoffen nun, dass die DRH bald Vollzug meldet in Sachen Kaufvertrag und dass die Bauleitplanung zügig voranschreitet. „Es wäre schön, wenn vielleicht schon Ende 2023/Anfang 2024 der Entwurf des Satzungsbeschlusses in die Gremien eingebracht wird und der Rat die endgültige Satzung im Sommer 2024 beschließen kann“, so Gerlach auf Nachfrage der Redaktion. Dieser ist Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung.
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