Gelsenkirchen. Razzia in Gelsenkirchener Betrieben: Einsatzkräfte des Zolls zur Bekämpfung der Schwarzarbeit überprüfen die Einhaltung des Mindestlohnes.
Zollbeamte sind in Gelsenkirchen und deutschlandweit zu Tausenden zu einer Razzia ausgerückt. Seit den frühen Morgenstunden ist die konzertierte Aktion in vollem Gange, im Blickpunkt der Einsatzkräfte stehen vor allem die Schwarzarbeit und die Einhaltung des Mindestlohnes, der seit Oktober ‘22 bei zwölf Euro pro Stunde liegt.
Schwarzarbeit und Ausbeutung: Das überprüfen die Einsatzkräfte in Gelsenkirchen
„Die Beamtinnen und Beamten überprüfen unter anderem, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden und ob Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel besitzen“, erklärte Andrea Münch, Sprecherin des Hauptzollamtes Dortmund zu dem auch der Zoll-Standort Gelsenkirchen an der Uferstraße gehört. Des Weiteren machten sich die Einsatzkräfte darüber ein Bild, ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten oder sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen.
Mögliche Manipulation- oder Umgehungsformen des Mindestlohnes sind fehlende Arbeitszeiterfassung oder die Einstufung von Arbeitnehmern als Praktikanten, Auszubildende oder Selbstständige.
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Zu den kritischen Branchen beim Mindestlohn zählen nach Angaben der Behörde das Friseurhandwerk, das Bau-, Gaststätten- und das Beherbergungsgewerbe (Hotels, Pensionen) sowie Taxi- und Mietwagenunternehmen nebst der Pflegebranche.
Im vergangenen Jahr leitete allein das Hauptzollamt Dortmund 143 Verfahren wegen Verstoßes gegen den Mindestlohn gegen Arbeitgeber ein. Besonders betroffen von Mindestlohnverstößen neben den genannten Berufsbereichen waren dabei auch die Reinigungsbranche sowie das Speditions- und Transportgewerbe (Logistik).
Der Schaden für die Sozialversicherung belief sich nach Angaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit 2022 deutschlandweit auf rund 700 Millionen Euro.
Über erste Ergebnisse der Razzia berichten wir aktuell.