Gelsenkirchen. In Gelsenkirchen gab es bei der Kommunalwahl 2020 Probleme mit Zusteller Postcon. Die Stadt hat die Zusammenarbeit neu organisiert. Mit Erfolg?
„Skandalös“, „ein glatter Vertragsbruch“: Vor ziemlich genau einem Jahr, kurz vor den Kommunalwahlen 2020, ärgerte sich der damalige Oberbürgermeister Frank Baranowski schwarz über die Zustellungsprobleme, die es mit dem Vertragspartner Postcon bei den Briefwahlunterlagen gab. In diesem Jahr scheint es weniger Probleme zu geben. „Nur hier und da gab es einige Unregelmäßigkeiten in vereinzelten Straßenzügen“, sagt Jan-Peter Totzek, Leiter der städtischen Kommunikationsabteilung. Diese habe man jedoch schnell zurückverfolgen können, etwa zu einzelnen Zustellern, die im Urlaub waren und von Kollegen vertreten wurden, „die noch nicht so eingespielt waren“.
45.000 Anträge: Stadt Gelsenkirchen meldet Briefwahl-Rekord
Also gibt sich Postcon in diesem Jahr einfach mehr Mühe? Nein: „Wir haben den Dienstleister gewechselt und arbeiten nun für die Wahlunterlagen mit der Deutschen Post zusammen“, sagt Totzek. Dabei hieß es vergangenes Jahr noch: Postcons Verfehlungen seien nicht groß genug, um den Vertrag frühzeitig zu kündigen, das Unternehmen werde auch für die Zusendung der Briefwahlunterlagen bei der Bundestagswahl 2021 zuständig sein.
Totzek erklärt nun: Der Vertrag mit Postcon sei auch gar nicht gekündigt worden. Durch „konstruktive Gespräche“ mit Postcon sei aber „eine für beide Seiten einvernehmliche Lösung“ gefunden worden, die da nun heißt: Für den normalen Schriftverkehr der Stadtverwaltung arbeitet man weiterhin mit dem Briefdienstleister zusammen. Alle Briefe zum Thema Wahlen sind aber nun von der Zusammenarbeit ausgeklammert.
Klar ist: Probleme bei den Briefwahlen hätten dieses Mal noch mehr Chaos in die Wahlen bringen können als im vergangenen Jahr. Denn das Interesse, vor dem eigentlichen Wahlsonntag seine Stimme abzugeben, ist in diesem Jahr besonders hoch, im Rathaus meldet man bereits einen „Briefwahl-Rekord“: Von den rund 168.500 Wahlberechtigten in Gelsenkirchen haben laut Totzek bereits 45.000 (Stand Montag, 20. September) einen Antrag für die Briefwahl gestellt.
Über 10.000 Menschen haben direkt an den Wahlscheinstellen gewählt
„Das sind 16.900 mehr als bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2017.“ Die Statistik erfasst bislang allerdings nicht, wie viele Menschen ihren Wahlzettel dann auch tatsächlich wieder abgegeben haben. Totzek erwartet hier allerdings eine „verschwindend geringe Zahl“ an Nichtwählern. Wer die Briefwahlunterlagen beantrage, reiche sie in der Regel auch wieder ausgefüllt ein.
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Zu den Briefwählern werden auch jene Menschen gezählt, die ihre Stimme an einem der Wahlscheinstellen (Horster Straße 6 in Buer und im Atrium des Hans-Sachs-Hauses) abgegeben haben. Diese Option haben nach Angaben der Stadt rund 10.700 Menschen genutzt. Die Wahlscheinstellen haben noch bis Freitag, 24. September geöffnet, am Mittwoch von 8 bis 16 Uhr und am Donnerstag und Freitag von 8 bis 18 Uhr.
Alle 1800 Wahlhelfer-Posten konnten in Gelsenkirchen besetzt werden
In anderen Städten wurde die Zahl der Wahllokale aufgrund verschiedener Gründe reduziert - etwa weil Corona-Hygieneregeln an manchen Orten schwer eingehalten werden können oder sich zu wenig Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gemeldet haben. In Gelsenkirchen gab es hier aber keine Probleme. „Wir haben alle 1800 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die wir benötigen, finden können“, so Totzek. Auch die Zahl der Wahllokale sei gleich geblieben: 156 sind es insgesamt.
Dort können die 168.538 Wahlberechtigten dann am Sonntag, 26. September, von 8 bis 18 Uhr wählen. Die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis oder Reisepass sollten mitgebracht werden. Die Wahl ist aber auch dann möglich, wenn die Wahlbenachrichtigung vergessen wird, das Vorzeigen eines amtlichen Ausweisdokumentes reicht aus.
Keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben übrigens rund 92.000 Menschen, die in Gelsenkirchen leben - etwa, weil sie das 18. Lebensjahr nicht erreicht haben oder keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Nach Auskunft der Verwaltung trifft Letzteres auf genau 61.138 Menschen in Gelsenkirchen zu (mitgezählt sind hier auch die Nichtdeutschen unter 18 Jahren).
Kinder am Wahlsonntag
Darf man eigentlich seine Kinder oder Enkel am Wahlsonntag mitnehmen? Ja - allerdings dürfen Kinder nicht mit in die Wahlkabine, sobald sie lesen können. Die Stimmabgabe muss den Wahlrechtsgrundsätzen entsprechend geheim bleiben.
Wer seinen Kindern die Stimmabgabe erläutern möchte, kann aber einen Muster-Stimmzettel mit nach Hause nehmen oder ihn unter www.gelsenkirchen.de/de/rathaus/wahlen/Bundestagswahl/ herunterladen.