Gelsenkirchen. Gelsenkirchen kann sich 2020 über deutlich mehr Schlüsselzuweisungen vom Land freuen als im Vorjahr. Warum der Betrag so gestiegen ist.
Gelsenkirchen wird im kommenden Jahr 55 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten als 2019. Das gab jetzt das Ministerium für Heimat, Kommunales und Gleichstellung in Düsseldorf bekannt. Schlüsselzuweisungen sind allgemeine Zahlungen, die finanzschwachen Kommunen dabei unterstützen sollen, ihren Aufgaben nachzukommen. Diese speziellen Gelder sind nicht zweckgebunden, die Stadt kann sie zur Deckung aller möglichen Ausgaben verwenden. Statt 327 Millionen (2019) werden in den Gelsenkirchener Haushalt 2020 382 Millionen Euro aus Düsseldorf fließen.
Rückzahlung von 40 Millionen Euro an ein Unternehmen
Warum die Summe im kommenden Jahr so viel höher ausfällt als 2019, erklärt Kämmerin Karin Welge: „Die Schlüsselzuweisungen werden danach berechnet, wie finanzkräftig eine Kommune ist. Und die Finanzkraft spiegelt sich vor allem in den Gewerbesteuereinnahmen wieder. (Das sind die Steuern, die ein in Gelsenkirchen ansässiges Unternehmen an die Stadt zahlt, Anm. d. Red.) In den Jahren 2017 und 2018 hatten wir hohe Gewerbesteuereinnahmen, darum bekamen wir weniger Schlüsselzuweisungen.“ 2019 sei es aber so gewesen, dass die Stadt 40 Millionen Euro an Rückzahlung an ein Unternehmung habe leisten müssen. „Steuerrückzahlungen sind zwar nicht ungewöhnlich, aber das war doch ein außerordentlich hoher Betrag“, betont die Kämmerin. Um das Loch, das durch diese Zahlung im Gelsenkirchener Haushalt entstanden ist, auszugleichen, hat das Land die Schlüsselzuweisungen erhöht. „Das passiert immer etwas zeitversetzt.“
Ausgeglichener Haushalt in 2020
Sie freue sich über die Finanzspritze, sagt Welge. „Sie wird hoffentlich dafür sorgen, dass wir im August einen Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können.“ Aber grundsätzlich, sagt die Kämmerin, sei es ihr natürlich lieber, auf eigenen Füßen stehen zu können. „Wenn wir selbst genug Gewerbesteuern einnehmen könnten, bräuchten wir die Unterstützung vom Land in dieser Größenordnung nicht.“
Auch die zweckgebunden Landeszuweisungen an Gelsenkirchen etwa für Schulen und Bildung werden sich 2020 leicht erhöhen sie liegen bei rund elf Millionen Euro. Karin Welge: „Das liegt daran, dass die Konjunktur immer noch anhält und insgesamt mehr Geld im Topf ist als in den Vorjahren. Und im Bildungsbereich ist es einfach so, dass die Schülerzahlen gestiegen sind. Da brauchen wir eben mehr Geld.“