Gelsenkirchen. . SPD-Mehrheit trifft Standortentscheidung für Sekundarschule. Für Grüne ist die Schulform ein „totes Pferd“. Die Debatte wurde zum wilden Ritt.
Es war eine recht einsame Standortentscheidung der Sozialdemokraten, die Donnerstag im Rat mit ihrer Stimmenmehrheit gegen eine breite Allianz von AfD über CDU bis AUF fiel: Die Verwaltung wird nun beauftragt, am Standort „Schalker Verein West“ den Bau einer neuen Sekundarschule vorzubereiten. Vier mögliche Schulstandorte waren zuvor in der Prüfung, unter anderem zwei im Berger Feld (THW-Gelände oder Parkplatzbereich der dortigen Gesamtschule). Am Ende der Auswahl stand das Votum für Bulmke-Hüllen.
Verwaltung will sechszügige Sekundarschule
In Fachausschüssen und Bezirksvertretung war zuletzt intensiv über den geplanten Schulneubau beraten worden. Die Bedarfsplanung Schule 2018 bis 2026 hatte angesichts der zu erwartenden Schülerzahlen klar die Notwendigkeit für den Neubau einer Schule für die Sekundarstufe I ergeben. Die Verwaltung will sie als sechszügige Sekundarschule und nicht als weitere Gesamtschule errichten.
Von toten Pferden, Vollblütern und einem wilden Ritt
Die Grundsatzentscheidung über die Schulform ist längst gefallen. Im Rat der Stadt sollte es allein noch um die Standortauswahl gehen. Der Bündnis-Grüne David Fischer nahm dennoch die Zügel in die Hand für eine weitere Runde Grundsatzdebatten, unterlegt mit Western-Metaphorik. Für ihn ist die Schulform Sekundarschule ein „totes Pferd“ und damit zum Scheitern verurteilt, daher sei es Zeit, abzusteigen Die Entscheidung, glaubt Fischer, ginge am Elternwillen vorbei, der Schalker Verein sei „demnach „ein Stall für das tote Pferd“. Er empfahl stattdessen, das „Englische Vollblut zu reiten“ und dann die „Gesamtschule-Mitte mit der bereitstehenden Gertrud-Bäumer-Realschule an den Standorten Schalker Verein in Verbindung mit den Schulräumen an der Augustastraße weiterzuentwickeln“.
Oberstufen-Kooperation möglich
Die Rede wurde für Fischer zwischendurch – um im Bild zu bleiben – zum wilden Ritt. Oberbürgermeister Frank Baranowski fuhr ihm in die Parade und wies darauf hin, dass nicht mehr die Zeit für Schulformdebatten, sondern allein für eine Standortentscheidung sei. Fischer ließ sich nicht zügeln, verbat sich Unterbrechungen. Es wurde zwischenzeitlich emotional.
Der SPD-Stadtverordnete Ulrich Jacob befand schließlich: „Das Pferd ist längst durchs Ziel geritten“, schulische Optionen seien aber durchaus gegeben, so durch eine Oberstufen-Kooperation mit der Gesamtschule Ückendorf oder den Altstadtgymnasien.
Die bewegte Öffentlichkeit
Vor der Sitzung des Rates hat sich die Politik im Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss (HFBP) warm gelaufen. Wobei ... laufen im Wortsinn mussten nur die Besucher – wegen zweier Anträge von Ali-Riza Akyol (WIN). Denn in seiner Begründung könnte Akyol möglicherweise aus einer nicht öffentlichen Vorlage zum Trödelmarkt zitieren, mutmaßte Oberbürgermeister Frank Baranowski. Und bat die Öffentlichkeit vor die Tür. Gleich zu Beginn der Sitzung hatte der OB dem WIN-Mann bereits das Mikrofon abgedreht, als dieser beim Trödelmarkt in die Tiefe ging. Es blieb bei der Nichtöffentlichkeit.
Abgelehnte Aufträge protokollarisch erfassen
Akyol war es auch, der im Zusammenhang mit dem Haushaltsaufstellungsverfahren 2019 eine Debatte entfachte, als er den Umgang mit Prüfaufträgen beklagte. „Ich habe ein Problem damit, dass WIN-Aufträge grundsätzlich abgelehnt werden,“ beklagte er. Und schlug vor, nachrichtlich alle abgelehnten Aufträge protokollarisch zu erfassen. Wenn Prüfaufträge den Anspruch wissenschaftlicher Aufbereitung annähmen, sei eine Grenze erreicht, gab Peter Tertocha (Grüne) zu bedenken. Wolfgang Heinberg (CDU) betonte: „Mit uns wird es keine Quote bei Abstimmungen geben.“ Für Jürgen Hansen (parteilos) war klar: „Herr Akyol, sie wollen sich als Opfer verkaufen.“ Der Beschluss für das von der Verwaltung vorgeschlagene Verfahren fiel einstimmig...