Gelsenkirchen. Die Gelsenkirchener Sozialdemokraten formulieren die Lösung für das vermeintliche Aufstellungsdilemma zur Landtagswahl 2017.
Die Gelsenkirchener Sozialdemokraten können schnell reagieren. Am Erscheinungstag der WAZ-Berichterstattung formulieren Dr. Klaus Haertel (stellv. Unterbezirksvorsitzender) und Dr. Günter Pruin (Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion) die Lösung für das vermeintliche Aufstellungsdilemma zur Landtagswahl 2017: Es wird auf dem Parteitag am 28. Juni zunächst zwei Listen geben, die unabhängig von Wahlkreisen die Frauen und die Männer getrennt zusammenfassen.
Die Lösung wurde am Montagabend bei einem Treffen erarbeitet, an dem der Unterbezirksvorstand, die Vorsitzenden der Ortsvereine und die Kandidaten teilnahmen. An dieser Veranstaltung im Awo-Begegnungszentrum Grenzstraße nahm auch Parteichefin Heike Gebhard teil. Im Gespräch mit der WAZ am Dienstag bestätigte sie das. Die bereits feststehende Lösung ihrer SPD aber präsentierte sie nicht.
Mit Blick auf die Kandidatenrolle Gebhards halten Haertel und Pruin fest: „Der Unterbezirksvorstand hat seine Vorsitzende für die Wahl zum Landtag vorgeschlagen.“ Selbstverständlich würde sie für den Wahlkreis antreten, in dem sie seit zehn Jahren Politik mache. Selbstverständlich – und das sei Demokratie – müsse sie sich trotzdem gegen die anderen Kandidatinnen auf dem Parteitag durchsetzen. Das sei transparent im Verfahren und fair.
Der Unterbezirk steht zur Quotierung
Haertel hält fest, dass „die Gelsenkirchener SPD über eine große Zahl geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten verfügt“. Der Unterbezirk stehe auch fest zur Quotierung. „Was bedeutet, dass in den beiden Landtagswahlkreisen ein Mann und eine Frau antreten müssen.“ Dies, so Haertel weiter, sei eine politisch gewollte Festlegung und nicht nur eine rechtliche Satzungsfrage. Aus dieser Überlegung resultiere das entwickelte Verfahren.
Pruin dazu: „Auf dem Nominierungsparteitag wird es eine Vorentscheidung geben, indem wir zwei Listen aufstellen werden, die zunächst unabhängig von Wahlkreisen die Frauen und die Männer getrennt zusammenfassen. Dann kann der Parteitag in einem demokratischen und transparenten Verfahren ermitteln, welche Frau und welcher Mann für die Gelsenkirchener SPD bei der Landtagswahl antreten soll.“ Alle Bewerber könnten sich vorstellen und ihre Kandidatur begründen. Pruin: „Danach schließt sich die satzungsgemäße Wahl an.“
