Gelsenkirchen. Am Mittwoch, 8. Juli, wollen die „Bürgermeister für den Frieden“ in Deutschland zum vierten Mal sichtbar Flagge zeigen. OB Frank Baranowski (SPD) wird sich daran beteiligen.

Die Haltung der „Bürgermeister für den Frieden“ ist klar formuliert: Atomwaffen sind unbenutzbar, unmoralisch und illegal, sagen sie. Dies gerade auch und vor allem wegen der weitreichenden Folgen eines Einsatzes für Mensch und Umwelt. Am Mittwoch, 8. Juli, wollen die „Bürgermeister für den Frieden“ in Deutschland zum vierten Mal im 70. Jahr nach dem ersten Einsatz für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen sichtbar Flagge zeigen. Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) wird sich daran beteiligen.

Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Der Einsatz von Atomwaffen treffe immer Bürger. Er nimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen.

Städte sind keine Zielscheiben

Unter dem Motto „Städte sind keine Zielscheiben“ treten die Bürgermeister für den Frieden unter der Führung des Bürgermeisters von Hiroshima, Kazumi Matsui, für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein.

Weltweit befinden sich nach aktuellen Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI immer noch mehr als 15 000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Das sind zwar 500 Sprengköpfe weniger als 2014, doch steht der Reduzierung der Waffen eine Modernisierung des vorhandenen Arsenals gegenüber.

Abrüstungsprozess notwendig

Oberbürgermeister Frank Baranowski beklagt in dem Zusammenhang: „Die bisherigen politischen Mechanismen für Abrüstungsprozesse greifen nicht wie erhofft. Es fehlt eine Rechtsnorm, die Atomwaffen verbietet. 70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki und vor dem Hintergrund aktueller geopolitischer Konflikte ist ein neuer Abrüstungsprozess notwendig.“