Essen. . Für jedes Wahlplakat, dass Stadtmitarbeiter jetzt abnehmen, muss die jeweilige Partei 45 Euro zahlen. Denn eigentlich ist es die Pflicht der Parteien, ihre Werbeträger im Laufe einer Woche nach der Wahl selbst zu entfernen. Doch das klappt nicht immer.

Die Bundestagswahl ist Geschichte. Die Wahlplakate sollten es auch sein, doch nicht überall haben die Parteien sie entfernt -- und das kann teuer werden. Die Parteien haben nach dem Wahlsonntag genau eine Woche Zeit, ihre Plakate abzunehmen. Erfahrungsgemäß klappt das nicht immer. „Die Stadt hat am 1. Oktober eine E-Mail an die Parteien verschickt, mit der Erinnerung, ihrer Pflicht nachzukommen und die Plakate bis 2. Oktober zu entfernen. Wegen des Feiertags am 3. Oktober haben sie in diesem Fall sogar einen Tag länger Zeit“, sagt Martin Rätzke vom Stadtpresseamt.

Sollten danach städtische Mitarbeiter im Außendienst zufällig auf Plakate stoßen und sie abnehmen, wird die jeweilige Partei laut Rätzke mit 45 Euro pro Plakat zur Kasse gebeten. Das gilt auch, wenn Bürger die Stadt anrufen, um auf Wahl-Überbleibsel hinzuweisen. Die von den Stadtmitarbeitern abgenommenen Plakate werden laut Rätzke beim Amt für Straßen und Verkehr eingelagert, wo die Parteien sie abholen können.

Kabelbinder werden oft vergessen

Zum Ärger vieler Bürger bleiben oft monatelang die Kabelbinder hängen, mit denen die Plakate an Laternenmasten befestigt wurden. „Haben die Parteien ihre Werbung abgenommen, die Binder aber hängen lassen, ist das natürlich unschön. Ein Kabelbinder-Einsatzkommando wird es aber nicht geben, zumal man ja nicht erkennen kann, welcher Partei die Plakate gehörten, man sie also auch nicht zur Kasse bitten kann“, erklärt Rätzke.

Wahlkrimi in Essen

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Unterschiedlich verfahren die Parteien übrigens mit den abgehängten Werbeträgern. Während die CDU ihre zum Recyclinghof bringt, gibt die SPD ihre rund 2500 Plakate aus festem Karton an Kindergärten und soziale Einrichtungen, die sie zum Basteln und Malen verwenden. Auch als Winterschutz für Bäumchen seien sie gut geeignet, hat ein Mitarbeiter der SPD-Geschäftsstelle schon mit Erfolg getestet.

Nicht abgeholte Plakate werden auch bei den Sozialdemokraten entsorgt. Anders verfährt man mit den großen Ständern an Hauptstraßen. Sie seien nur für die begrenzte Zeit des Wahlkampfs angemietet, heißt es bei der SPD. Danach werde die Parteienwerbung sorgfältig entfernt, so dass die Wände von der Firma neu vermietet werden könnten.