Essen. . CDU fordert Verwaltung wegen rückläufiger Flüchtlingszahlen auf, das Heim an der Hubertstraße kleiner zu bauen. Stadt: „Wir brauchen diese Plätze“.

Das frühere Schulgebäude an der Hubertstraße ist längst abgerissen, die angrenzenden Bauten auch. Dort lebten einst Asylbewerber, wo derzeit wieder eine neue Unterkunft für Flüchtlinge entsteht. Das sorgte bereits für heftige Kritik von Politik und Bürgern in dem Stadtteil, der sich allein wegen fehlender Infrastruktur stets überfordert mit der Anzahl der Plätze sah. Deren Zahl in Frillendorf stieg von zunächst 150 auf 200, nun auf 400. Und jetzt fragt der CDU-Ortsverband, ob die Stadt eben diese Zahl nicht auch wieder senken könne.

Mit Blick auf rückläufige Flüchtlingszahlen fordern die Christdemokraten die Verwaltung auf, nochmals und zeitnah über den Beschluss nachzudenken, die Flüchtlingsunterkünfte auf dem Gelände Hubertstraße aufzustocken, formuliert Matthias Molling vom CDU-Ortsverband. Dieser weist auch erneut auf die Bedenken und ablehnenden Beschlüsse der ortskundigen Politiker der Bezirksvertretung I hin. Immer wieder hätten sie auf fehlende Kita- und Schulplätze wie Arztpraxen hingewiesen. Erst kürzlich hätten auch zahlreiche Bürger genau diese Kritik bei einem politischen Rundgang durch den Stadtteil geäußert.

Aus Sicht der CDU könnte die Stadt vielmehr vorhandene Alternativen und Leerstände nutzen, etwa im Optipark, der zuvor als Landesunterkunft diente.

Nicht mehr als 400 Flüchtlinge in einer Unterkunft

Das weist Stadtsprecherin Silke Lenz mit Blick auf laufende Gespräche des Landes mit dem Vermieter der Immobilie zurück. Erst wenn das Land seine Hausaufgaben gemacht habe, könne die Stadt über den Optipark nachdenken. Dazu gehört dann auch eine politische Entscheidung darüber, ob sie derart große Unterkünfte nutzen will. Laut geltendem Ratsbeschluss sollen nicht mehr als 400 Flüchtlinge in einer Unterkunft leben. Im Optipark gibt es 800 Plätze. Das Gebäude mit weniger Menschen zu nutzen, sei wiederum unwirtschaftlich, erläutert Lenz.

Zum Argument rückläufiger Flüchtlingszahlen sagt sie: „Eine wirkliche Entspannung ist nicht feststellbar.“ Monatlich würden Essen weiterhin 100 Asylbewerber zugewiesen und diese Zahlen seien immer nur eine Momentaufnahme. „Es gibt keine Prognose, nach der die Stadt sich richtet. Wir passen die Zahlen kontinuierlich an“, sagt sie und versichert, dass die Stadt flexibel reagieren und Überkapazitäten durchaus vermeiden wolle. Dann würden Standorte, die etwa unwirtschaftlich sind oder deren Bebauung komplizierte Verfahren nach sich zöge, durchaus hinterfragt. Da nun Zeltdörfer nach und nach aufgelöst werden, „brauchen wir die Plätze“. Denn auch Raum in Wohnungen sei endlich.

Ohnehin wäre für Reduzierung einzelner Standorte wie etwa der Hubertstraße ein neuer Ratsbeschluss notwendig, sagt Silke Lenz.

Matthias Molling schließt inzwischen nicht mehr aus, das Thema erneut in die politischen Gremien einzubringen. Der Einschnitt in Frillendorf sei gewaltig. Erst die fortgeschrittenen Bauarbeiten hätten so richtig die erschreckenden Dimensionen der geplanten Bebauung inmitten von Wohngebieten erkennbar gemacht. Dabei zähle Frillendorf gerade einmal rund 5800 Bürger. „Das entspricht wohl kaum dem Prinzip der sozialen Balance, das für die Verteilung der Flüchtlinge auf das Stadtgebiet immer wieder herangezogen wird.“

Am Heisinger Standort Stauseebogen herrscht weiterhin Stillstand

Am Stauseebogen in Heisingen soll eine Unterkunft für 100 Flüchtlinge entstehen. Das beschloss der Rat bereits 2014. Passiert ist seitdem wenig. Weiterhin steht eine Anfrage der Stadt bei der Bezirksregierung aus. Geklärt werden muss, ob die Stadt eine Ausgleichsfläche suchen muss, wenn sie am Stauseebogen baut. Das ist derzeit Ausgleichsfläche für die Kläranlage an der Kampmannbrücke.

Das Grundstück gehört dem Ruhrverband. An diesen sei die Stadt noch nicht herantreten. Der würde Schritt zwei einleiten: die Umwidmung der Fläche beantragen. Wegen dieser ausstehenden Verfahren wird das Asylheim nun wohl nicht vor 2018 entstehen.