Essen. . 50 NPD-Anhänger trafen am Samstag in Borbeck auf 200 Gegendemonstranten, darunter der Justizminister. Es blieb friedlich.

Ob es wirklich stimmt, dass sie „ohne Verfassungsschutz nur zu dritt“ gewesen wären – diese Frage blieb am Samstag auf dem „neuen“ Marktplatz in Borbeck unbeantwortet: Etwa 50 Anhänger der rechtsextremen NPD hatten sich dort versammelt, um laut Demo-Anmeldung der Mauertoten an der innerdeutschen Grenze zu gedenken.

Aber der Aufmarsch einer laut Verfassungsschutzbericht „fremdenfeindlichen“, „rassistischen“ und „antisemitischen“ Partei just am Gedenktag der Reichspogromnacht vor 75 Jahren wurde genau so verstanden, wie er wohl gemeint war: als willkommene Gelegenheit, die Datumsgleichheit zum wiederholten Mal für eine Provokation zu nutzen. Das empfanden nicht nur die rund 200 Gegendemonstranten so, darunter NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, sondern auch Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr, die erstmals den Versuch unternommen hatte, die NPD-Demo zu verbieten.

„Es wird Zeit für ein NPD-Verbot!“

Ob sie erfolgreich war, diese Frage blieb kurioserweise bis zum Demo-Ende selbst für Polizei und Justizminister unbeantwortet: Kein Muck vom Oberverwaltungsgericht in Münster, das über den Einspruch gegen die Demo-Erlaubnis durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zu befinden hatte.

Und so standen sich Provokateure und Empörte gegenüber: „Unsäglich, unerträglich und beschämend“, bezeichnete der NRW-Justizminister den NPD-Aufmarsch – und räumte zugleich ein: Derlei Demos am 9. November verbieten zu können, so wie einst auch von ihm gefordert, mag wünschenswert sein, ist aber „rechtlich schwierig“. Ohnehin geht Kutschaty einen Schritt weiter: „Es wird Zeit für ein NPD-Verbot!“