Essen. . Einstimmig hat der Essener Stadtrat die Live-Übertragung der Sitzungen ins Internet beschlossen – allerdings ohne Speicherung und zunächst nur für ein Jahr zur Probe. Vertreter aller Parteien sehen darin die Chance, politisch interessierten Bürgern bei überschaubarem Kostenaufwand Einblicke in den Ratsalltag zu ermöglichen.
Reinhard Paß hat es so nicht gewollt: Dass er als erster Mann der Stadt demnächst im Internet zu besichtigen ist, wie er mit gerade mal 320 Bildpunkten Auflösung die Ratssitzungen leitet – das wäre doch, so ließ sich der Oberbürgermeister am Mittwoch verlauten, „mehr oder weniger nur Datenmüll“. Er jedenfalls habe kein gesteigertes Interesse daran, „mit grobkörnigen Bildern neben anderen Movies“ und womöglich umrahmt von Werbung im Netz der Netze aufzutauchen: „Ich halte das für unwürdig.“
Allein, da stand das Stadtoberhaupt allein auf weiter Flur – und fügte sich dann doch einem einstimmigen Beschluss des Stadtparlaments, die Ratssitzungen künftig per Livestream in abgespeckter Übertragungs-Qualität anzubieten. Vertreter aller Parteien sehen darin die Chance, politisch interessierten Bürgern bei überschaubarem Kostenaufwand Einblicke in den Rats-alltag zu ermöglichen.
„Mündige Bürger brauchen keinen Vormund"
Die Stadtverwaltung hatte zuvor allerlei Bedenken ins Feld geführt, warum die Stadt von diesem Angebot Abstand nehmen sollte – zu kompliziert, zu aufwendig, zu teuer, rechtlich strittig. Für SPD und CDU, Grüne und Linke, FDP und EBB waren diese Bedenken nicht stichhaltig genug. Vor allem die vermeintlich entstehenden Personalkosten mochten die Parteien so nicht abkaufen. Schließlich würde auch die von der Stadt geplante „Social Media-Strategie“ nennenswerten Aufwand produzieren, hieß es etwa. Und da sei ihm, so brachte es Udo Bayer vom Essener Bürger Bündnis auf den Punkt, eine authentische, weil live übertragene Debatte doch allemal lieber als eine letztlich von Verwaltungsseite gesteuerte Öffentlichkeit: „Mündige Bürger brauchen keinen Vormund.“
Wermutstropfen für alle, denen an mehr Transparenz der Ratsarbeit gelegen ist: Die Beiträge werden nicht gespeichert, sondern nur live abrufbar sein. Die Idee also, sich entlang der Rats-Tagesordnung gezielt die Reden anzuschauen, ist vorerst vom Tisch. Und da die Ratsdebatten in ihrer zeitlichen Ausdehnung schwer zu kalkulieren sind, wird ein gezieltes Einschalten zu Themen kaum möglich sein.
Gestern hätte man übrigens sehen können, wie der OB angelegentlich einen Lederfußball über seinem Kopf hielt, um an die Debattendisziplin zu gemahnen. Ein nicht unkomisches Bild wäre das im Internet gewesen, aller Grobkörnigkeit zum Trotz.