Essen. . Die Vorschläge des Kulturdezernenten zur Schließung von Stadtteilbibliotheken stoßen in Essen auf heftige Kritik. Die Parteien streiten auch untereinander. So wirft die SPD der CDU vor, sie spiele Kultureinrichtungen gegeneinander aus, indem sie etwa das Personalbudget im Museum Folkwang um 350 000 Euro erhöhte.

Die Ausleihzahlen der Stadtbibliothek werden in diesem Jahr wohl den Rekordhöchststand erreichen, den das Haus in seiner über 100-jährigen Geschichte verzeichnen kann. 4,3 Millionen Medien entliehen die Essener ihren 15 Stadtteilbüchereien, der Zentralbibliothek sowie der Französischen Bibliothek in Rüttenscheid.

Diese Steigerung von noch einmal vier Prozent gegenüber 2011 verkündete Bibliothekschef Klaus-Peter Böttger am Mittwoch im Kulturausschuss. Weder Ort noch Zeitpunkt konnte er für die realistische Prognose besser wählen. Denn die Wellen schlagen hoch angesichts des Kürzungsszenarios beim Personal, dem möglicherweise drei Standorte der Stadtbibliothek in Holsterhausen, Kray und Stoppenberg zum Opfer fallen.

Glaubt man den Kulturpolitikern, wird es so weit nicht kommen. Um die Debatte kann sich aber niemand drücken, nimmt man die selbst auferlegten Sparbeschlüsse ernst. So lehnten sich nicht alle im Rathaus so weit aus dem Fenster wie Hans Peter Leymann-Kurtz von den Linken. Er forderte, die Personalbeschlüsse nicht mit der „Rasenmäher-Methode“ durchzuprügeln.

Übernachtungssteuer zur Gegenfinanzierung

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Vielmehr sollten Bibliothek (aber auch Volkshochschule und Folkwang-Musikschule) „auskömmlich ausgestattet“ werden. Schließlich steige die Nachfrage und bei den Bibliotheken die Ausleihe. Am Rand der Sitzung forderte der Linke-Politiker gleich zwei Millionen Euro mehr für die Häuser. „Als Gegenfinanzierung sollte die Stadt endlich die Übernachtungssteuer durchsetzen, dann hätte man den Betrag schon gegenfinanziert“, so Leymann-Kurtz.

Die so genannte Rasenmäher-Methode findet offensichtlich in keinem der politischen Lager Anklang. Hans Aring, kulturpolitischer Sprecher der SPD, nahm dann auch die CDU in die Mangel, die Anfang des Jahres gegenüber der WAZ Schließungen bei den schlechter besuchten unter den Stadtteilbibliotheken ins Gespräch brachte. „Wenn die CDU jetzt sagt, wir würden unsachliche Stimmungsmache betreiben und sollten erstmal eine sachliche Analyse abwarten, ist das eine Farce.“ Wenn die CDU damals im gleichen Atemzug die Aufstockung des Personalbudgets des Museum Folkwang um 350 000 Euro und mehr Öffnungszeiten für das Haus der Geschichte forderte, sei das nichts weiter als ein Ausspielen einzelner Kultureinrichtungen gegeneinander, so Aring.

Von 111 Planstellen nur 85 besetzt

Susanne Asche (CDU) forderte, der Geschäftsbereich Kultur müsse alle Personalsparbeschlüsse auf den Tisch legen. Auch sie erteilte der Rasenmäher-Methode eine Absage. Man könne nicht einfach drei Stadtteilbibliotheken schließen, eine Abstimmung darüber stehe derzeit nicht an. Es gebe nur ein Szenario von Kulturdezernent Andreas Bomheuer und Bibliothekschef Böttger.

Man müsse gesamtstädtisch prüfen und nicht den Kulturbereich isoliert betrachten. Dann könnte es sein, dass man plötzlich zu ganz anderen Lösungen komme. Man müsse jedoch alle Möglichkeiten auch zu Personal-Einsparungen prüfen, sei es durch weitere Technisierung in Bibliotheken oder durch Zusammenarbeit mit Schulen. Da sieht Bibliothekschef Böttger jedoch wenig Spielraum. Ohnehin seien von den 111 Planstellen de facto wegen Altersteilzeit, Dauerkrankheit oder Elternzeit nur 85 besetzt. Hätte man nur die 111 Planstellen, würde die Bibliothek optimal arbeiten können. Entschieden wurde nicht.

So muss Essen sparen

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