Essen. .
Die üblichen Fristen sind beim Urnengang am 13. Mai vom Tisch. Frühestens am 23. April ist die Stimmabgabe möglich.
Der Frühlings-Urlaub ist schon gebucht? Ein dreiwöchiger Segeltörn, eine Radrundreise durch deutsche Lande, eine Tour im Campingmobil durch die USA, und am 13. Mai abends geht’s zurück? Tja, kann sein, dass der nächste nordrhein-westfälische Landtag dann ohne Ihre Stimme auskommen muss. Denn die knappe Vorbereitungszeit für den Urnengang am 13. Mai, sie bringt auch sämtliche üblichen Fristen für die Direkt- oder die Briefwahl ins Rutschen. Ein Überblick:
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 16 Tagen vor dem Wahltag in NRW seine Hauptwohnung hat. In Essen dürfte die Zahl der Wahlberechtigten etwas unter der von Mai 2010 liegen. Damals durften 433.631 Männer und Frauen ihre beiden Stimmen abgeben. Das aktuelle Wählerverzeichnis wird am Ostersonntag, 8. April, im Wahlamt am Kopstadtplatz aufgestellt. Zwei Tage später gehen die Wahlbenachrichtigungs-Karten in den Druck, sie sollen zwischen dem 16. und 21. April versandt werden.
Wer sind die Kandidaten?
Als einzige haben bislang drei Piraten angeheuert: IT-Consultant Stefan Zemlicka, der wissenschaftliche Uni-Mitarbeiter Matthias Bock und der selbstständige Programmierer Tim Marius Kowalewski bewerben sich um ein Mandat, ein Kandidat für den vierten Wahlkreis ist noch nicht gefunden. Dabei drängt die Zeit: Parteien, die noch nicht im Parlament vertreten waren, müssen pro Wahlkreis 100 Unterstützer-Unterschriften von Wählern aus ihrem Wahlkreis beibringen. Weitere 1000 Unterschriften sind für die Landesreserveliste nötig, allerdings dürfen die aus ganz NRW kommen. Bis zum 10. April müssen die Parteien dem Wahlamt ihre Kandidaten benannt haben. Bei den etablierten Parteien ist die Kandidatenkür in vollem Gange. Gestern Abend stellte sich CDU-Fraktionschef Thomas Kufen im Westwahlkreis der Abstimmung, die übrigen christdemokratischen Bewerber werden am 29. März gewählt. Die SPD kürt am kommenden Montag, die Grünen nächsten Donnerstag, die FDP am Freitag kommender Woche und die Linken mitten in den Osterferien, am 3. und 4. April.
Wie wird gewählt?
Es gibt wie beim letzten Mal vier Landtagswahlkreise: Einen Nordwest-Wahlkreis (65) gemeinsamen mit Mülheim, der von Essen die Stadtbezirke IV und V umfasst, einen Nord-Ost-Wahlkreis (66) mit den Stadtbezirken VI und VII plus Frillendorf und Huttrop, einen Mitte-West-Wahlkreis (67), bestehend aus den Stadtbezirken III und I, aber ohne Frillendorf und Huttrop sowie einen Südwahlkreis, der von den Stadtbezirken II, VIII und IX gebildet wird. Jede(r) Wahlberechtigte hat zwei Stimmen: Die Erststimme gilt dem jeweiligen Wahlkreiskandidaten, die zweite der Landesliste einer Partei.
Wie lief es im Mai 2010?
Stadtweit erntete die SPD mit 40,5 % den größten Zuspruch, es folgte die CDU mit 28,8 %, die Grünen mit 12,0 %, die Linke mit 6,5 % und die FDP mit 5,4 % (alles Zweitstimmen), die Wahlbeteiligung lag bei 58,8 Prozent. Die SPD holte die drei Direktmandate in den Wahlkreisen 65, 66 und 67. Den Südwahlkreis gewann mit einem knappen Vorsprung von 1.072 Stimmen Manfred Kuhmichel (CDU) vor Peter Weckmann (SPD). In diesem Jahr kommt es – vorausgesetzt, die Nominierung erfolgt wie geplant – zu einer Neuauflage des Duells.
Und wann kann ich wählen?
Da genau liegt das Problem: Der Essener Kreiswahlausschuss tagt erst am 13. April, um über die Rechtmäßigkeit der Kandidaturen zu befinden. Dann folgt eine dreitägige Einspruchsfrist für den Fall einer möglichen Nichtzulassung zur Wahl. Für den Fall, dass keine Beschwerde eingeht, gehen die Stimmzettel in Druck und ab dem 23. April kann gewählt werden. Liegt eine Beschwerde vor, muss auch diese wiederum bearbeitet werden, und es dauert rund eine Woche länger. Für die Direkt- oder Briefwahl ist maximal drei, im Extremfall nur zwei Wochen Zeit. Zwar kann ein jeder schon jetzt einen formlosen Briefwahlantrag ans Wahlamt, Kopstadtplatz 10, stellen. Aber für den Versand muss eine Postadresse vorliegen.
Und am Wahltag?
Am Sonntag, 13. Mai, (Muttertag!) haben die stadtweit rund 250 Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Größtenteils werden wieder Schulen oder andere städtische Gebäude genutzt. Parallel dazu hat die Suche nach rund 2.500 benötigten Wahlhelfern begonnen, die mit einer kleinen Aufwandsentschädigung für ihren Einsatz belohnt werden. Interessiert? Dann melden Sie sich unter 88-12344 oder per E-Mail: wahl@essen.de
Und die Wahlplakate - Keine Platzanweisung?
Welche Partei wo ihre Plakate kleben darf, darüber wachte bislang das Wahlamt, das den Bewerbern sozusagen laternenscharf stadtweit 10.000 Plätze zuwies. Die Linke fordert jetzt in einem Ratsantrag, auf solche Standortlisten zu verzichten, sondern nur eine maximale Zahl von Plakaten vorzugeben. Ob es dazu kommt, ist offen, denn groß scheint die Sorge, dass dann in Wildwest-Manier zentrale Kreuzungen zugekleistert würden. Und wer sollte später die Plakatzahl nachrechnen...?
