Essen.
Die Essener Ratsfraktionen fragen sich, ob ihre Arbeit ein Ehrenamt bleiben sollte, nachdem zwei Ratsmitglieder in Mülheim überfordert zurückgetreten sind: „Wenn wir die Bedingungen nicht verbessern, haben wir bald nur noch Rentner im Rat sitzen."
Ihre Arbeit ist ehrenamtlich, ihr Arbeitspensum entspreche aber einem Vollzeitjob: Weil sich Beruf und Ratsmandat zunehmend schwieriger miteinander vereinbaren lassen, fordern die Vorsitzenden vor allem der kleinen Fraktionen ein Umdenken. „Wer Vollzeit arbeitet, sollte dafür auch entsprechend entlohnt werden“, sagt etwa FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß. „Wenn wir die Bedingungen der politischen Arbeit nicht verbessern, haben wir bald nur noch Rentner im Rat sitzen.“ Berufstätige hätten schlicht keine Zeit mehr fürs Amt.
In Mülheim haben deshalb jüngst zwei Ratsmitglieder ihr Mandat zurückgegeben. Die Doppelbelastung aus Job und Ehrenamt hatte sie bereits gesundheitlich angeschlagen. Solche Fälle gebe es in Essen zwar bisher nicht, betonen die Vertreter aller Fraktionen, sie machen aber deutlich, dass auch sie und ihre Kollegen im Rat oftmals an den Grenzen des Machbaren arbeiten würden. „Letztlich liegt das daran, dass der Druck in der Arbeitswelt enorm gestiegen ist“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Hiltrud Schmutzler-Jäger.
Kleinunternehmer und Junge fehlen
Damit die Ratsmitglieder an Sitzungen oder Besprechungen teilnehmen können - pro Monat rund 15 Stunden - werden sie von ihren Arbeitgebern zwar freigestellt, hinzu kommen aber mit zunehmender Verantwortung weitere Bürotätigkeiten, Treffen und Telefonate, die von der Arbeitszeit abgehen.„Deshalb wird die Arbeit im Büro nicht weniger, das muss man später eben nacharbeiten“, sagt die Grünen-Frau. Und das wiederum könne nun auch nicht jeder, ergänzt CDU-Geschäftsführer Heribert Piel. „Wer etwa in einem kleinen Handwerksbetrieb tätig ist, kann nicht mal eben zur Ratssitzung.“ Solche Berufsgruppen fehlten deshalb im Rat, auch jüngere Menschen, die am Anfang einer beruflichen Karriere stünden, entschieden sich immer seltener für die Ratsarbeit.
Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionschef der Linken, meint, dass über die bisher gezahlte Aufwandsentschädigung hinaus lieber ein Teil der Ehrenamts-Stunden als Ausgleich bezahlt werden könnte. „Wem der Ausgleich geboten wird, der könnte seinen Job wiederum um Stunden reduzieren“ und sei dadurch entlastet. SPD-Fraktionschef Rainer Marschan lehnt das ab: „Stunden im Job zurückzufahren, das ist nicht praktikabel.“
