Essen. Das Grillen auf der Brehminsel und im Löwental wird auch weiterhin geduldet. Warum die Stadt Essen von einer rechtlichen Grauzone spricht.
Die Stadt Essen wird das Grillen auf der Brehminsel in Werden und im nahe gelegenen ehemaligen Strandbad im Löwental weiterhin dulden. Die Ratsgruppe Tierschutz scheiterte mit dem Vorstoß, das im August 2020 vom Rat der Stadt beschlossene Grillverbot dort durchzusetzen.
Beide öffentlichen Grünanlagen zählen seit Jahren zu den sogenannten Hotspots, wenn es ums Grillen geht – mit allen negativen Begleiterscheinungen wie Müll und überquellende Abfalleimer. Mit Verweis auf das Naturschutzgesetz forderte die Ratsgruppe Tierschutz deshalb, das Grillen zu untersagen.
Der kommunale Ordnungsdienst führt nur sporadisch Kontrollen durch
Hintergrund: Beide Grünanlagen liegen in Landschaftsschutzgebieten, offenes Feuer ist dort verboten. Ob das auch fürs Grillen gilt, sei allerdings zu prüfen, sagte Essens Ordnungsdezernent Christian Kromberg im Umweltausschuss des Stadtrates. Melanie Ihlenfeld, Leiterin von Grün und Gruga, sprach von einer rechtlichen Grauzone. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder wollte sich dem Antrag der Tierschutzgruppe nicht anschließen, lediglich die Linke stimmte dafür.
Christian Kromberg hatte zuvor anschaulich geschildert, dass seine Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes zunehmend frustriert seien ob der eigenen Hilflosigkeit. „Wir müssen die Täter in flagranti erwischen“, betonte Kromberg und meinte damit jene, die ihren Müll achtlos im Grünen zurücklassen. „Das waren wir nicht, der Müll lag da schon“ – diesen Spruch bekämen seine Mitarbeiter immer wieder zu hören.
Ab 1. Juli sollen in Essen die ersten beiden Grillzonen eingerichtet werden
„Mit den Mitteln des Ordnungsrechtes kriegen wir das Problem nicht in den Griff“, bilanzierte der Ordnungsdezernent. Kontrollen könnten mangels Personal ohnehin nur sporadisch der Fall sein.
Die Stadt setzt deshalb, wie berichtet, auf die Ausweisung von Grillzonen. Nur dort soll das Grillen gestattet werden. Zwei solcher Zonen sollen als Pilotprojekt voraussichtlich ab dem 1. Juli im Stadtbezirk I eingerichtet werden: im Stadtgarten und im Nordpark. In allen anderen öffentlichen Grünlagen des Stadtbezirks würde das Grillen dann untersagt.
Melanie Ihlenfeld kündigte an, dass Grün und Gruga Handzettel verteilen wird, um über die neuen Regeln zu informieren. Die Grillzonen werden mit zusätzlichen Müllbehältern ausgestattet, auch öffentliche Toiletten soll es dort geben.
Die Stadt setzt auf die Unterstützung durch private Sicherheitsunternehmen
Mit Hilfe von privaten Sicherheitsdiensten will die Stadt die Zahl der Kontrollen erhöhen. Zwar könnten Mitarbeiter solcher Unternehmen lediglich auf Fehlverhalten hinweisen und den kommunalen Ordnungsdienst hinzurufen. Das Ziel sei jedoch eine Nutzungsordnung, betont Christian Kromberg. Eine solche würde es privaten Sicherheitsdiensten erlauben, die geltenden Regeln auch durchzusetzen.
Die Stadtverwaltung will den kommenden Sommer dafür nutzen, um Erfahrungen mit Grillzonen zu sammeln. Anfang kommenden Jahres soll die Politik erfahren, welche Erkenntnisse gewonnen wurden. Erklärtes Ziel der Stadt bleibt es, Grillzonen in allen Essener Stadtbezirken auszuweisen. Ein mögliches Grillverbot auf der Brehminsel und im Löwental könnte dann erneut auf die Tagesordnung kommen.