Essen. Mieter und Wohneigentümer müssen in Essen auch im kommenden Jahr wieder tiefer in die Tasche greifen. Nur ein Service wird spürbar preiswerter.
Glaubt man einer repräsentativen Umfrage der SPD, dann haben 46 Prozent der Menschen in Essen die Sorge, dass sie sich Wohnung oder Haus hier künftig nicht mehr leisten können. Das trifft sicher in erster Linie die Kaltmiete, aber auch die Nebenkosten steigen und steigen und steigen. 2022 macht da keine Ausnahme, vor allem bei der Entwässerung als Teil der sogenannten „zweite Miete“ gehen die Gebühren spürbar nach oben. Die Entwicklung im Einzelnen:
Entwässerung: Ein kräftiger Schluck aus der Pulle
Zum 1. Januar steigt die Schmutzwassergebühr um immerhin 18 Cent oder 5,6 Prozent von 3,21 auf 3,39 Euro je Kubikmeter. Ebenfalls angehoben wird die Gebühr fürs Niederschlagswasser, und zwar um neun Cent oder 5,1 Prozent von 1,78 auf 1,87 Euro je Quadratmeter.
Steuern bleiben stabil
In der Höhe unverändert bleiben 2022 die Steuersätze auf Immobilien und Gewerbe:
Der Hebesatz für die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe verharrt bei 255 Prozent, der Hebesatz der Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke liegt weiter bei 670 Prozent.
Stabil auch die Gewerbesteuer: Hier zahlen die Unternehmen einen Hebesatz von 480 Prozent.
Was das für einen durchschnittlichen Vier-Personen-Haushalt bedeutet, hat die Stadt schon mal ausgerechnet: 200 Kubikmeter Schmutzwasser und 100 Quadratmeter Fläche unterstellt, sind dann 45 Euro mehr zu berappen.
Zurückzuführen ist der erneute Gebührensprung darauf, dass die Entwässerungs-Tochter der Stadtwerke ihre Investitionen in das Kanalnetz im Vergleich zu früheren Jahren deutlich erhöht hat. Allein im kommenden Jahr sollen fast 90 Millionen Euro in Bauprojekte fließen.
Müllabfuhr: Höhere Entsorgungskosten für Papier, Pappe und Kartonagen
Eher bescheiden nimmt sich dagegen die Gebührenerhöhung bei der Müllabfuhr aus, wo den Mehreinnahmen des Recyclinghofs, aus dem Verkauf von Abfallsäcken oder der Altkleider-Verwertung deutlich höhere Kosten etwa bei der Entsorgung von Papier, Pappe und Kartonage gegenüberstehen. Unterm Strich klettert der Preis für einen Liter Restmüll in der grauen Tonne um zwei Cent oder 0,7 Prozent auf 3,04 Euro. Eine gewöhnliche 120-Liter-Tonne schlägt so mit einer Jahresgebühr von 364,80 Euro zu Buche.
Weiterhin stabil bleibt hingegen die Gebühr für den Bioabfall in der braunen Tonne, wobei es im Übrigen gelang, den durch die allgemeinen Müllgebühren quersubventionierten Betrag um eine fünfstellige Summe zu senken. Auch 2022 sind somit unverändert 45 Cent pro Liter zu zahlen, die 120-Liter-Tonne kostet weiter 54 Euro im Jahr.
Straßenreinigung: Ein Fünftel der Kosten trägt die Stadt aus dem Etat
Ein Fünftel der Kosten für die Straßenreinigung werden nicht auf die Gebührenzahler umgewälzt, sondern aus dem Stadtsäckel getragen. Den Rest aber müssen die Bürger zahlen – im kommenden Jahr jährlich 8,34 Euro je Frontmeter – das sind acht Cent oder ein Prozent mehr als bislang.
Winterdienst: Die Gebühren schmelzen dahin – aber nicht dauerhaft
Dass nur die Anlieger der laut Streuplan gestreuten Straßen für den Winterdienst blechen, obwohl alle davon profitieren, wird man den Betroffenen nie begreiflich machen können. Immerhin, ein Lichtblick: Die Gebühren für den Kampf gegen Schnee und Eis sinken 2022 spürbar um 15 Cent auf 2,17 Euro je Frontmeter beim Streuplan A, der die Hauptverkehrsstraßen umfasst. Und um 10 Cent auf 1,45 Euro je Frontmeter beim Streuplan B für die wichtigen Nebenstraßen.
In beiden Fällen bedeutet dies eine Entlastung um 6,5 Prozent, über die sich die Anlieger lieber nicht zu früh freuen sollten. Denn die Kosten für die schneereichen Wintertage in diesem Jahr sind in der Kalkulation noch nicht enthalten. Kein Wunder, dass die Stadt von den zu viel bezahlten Gebühren vergangener Jahre einen Gutteil zurückgehalten hat: Das Geld ist dazu gedacht, die absehbar stark steigende Winterdienst-Gebühr kommender Jahre aufzufangen.
Alle Gebühren-Sätze müssen noch vom Rat der Stadt beschlossen werden. Die Zustimmung in der November-Ratssitzung gilt dabei als sicher.