Essen. Stabile und teils sogar sinkende Gebühren – das war gestern. Für 2021 erwarten Mieter und Wohneigentümer dagegen höhere Preise auf breiter Front.
Das nennt man dann wohl einen richtigen Schluck aus der Pulle: Wie aus den jüngsten Kalkulationen der Stadt hervorgeht, müssen Mieter und Wohneigentümer in Essen im kommenden Jahr auf breiter Front mit höheren Gebühren rechnen. Nach einem Jahr moderater Entwicklung , in dem für einzelne Entsorgungsleistungen sogar die Preise sanken, macht die sogenannte „zweite Miete“ ihrem Namen damit wieder alle Ehre. Die Entwicklung im Einzelnen:
Müllabfuhr: Die zuletzt ermöglichte „Atempause“ ist vorüber
Vorbei die „Atempause“, in der für 2020 die Abfallgebühren für die graue Tonne stabil blieben. Im kommenden Jahr steigt der Preis pro Liter Restmüll um elf Cent auf 3,02 Euro, das ist ein Plus von immerhin knapp 3,8 Prozent. Die übliche 120-Liter-Tonne kostet damit künftig 362,40 Euro im Jahr.
Wesentliche Gründe für die Erhöhung sind zum einen gestiegene Entsorgungskosten aufseiten der EBE, die 2021 bei größeren Häusern ab 20 Wohneinheiten für Restmüll sowie Papier und Pappe erstmals Unterflur-Behälter einführt, also unterirdische Tonnen mit 5000 Litern Fassungsvermögen und einem Einfüllstutzen an der Oberfläche. Hinzu kommt der Umstand, dass sich der kostendämpfend wirkende Überschuss aus den Vorjahren halbiert hat. Und nicht zuletzt schlägt der Recyclinghof an der Langenberger Straße zu Buche.
Steuer-Hebesätze bleiben unangetastet
Der Hebesatz für die Grundsteuer B auf bebaute und unbebaute Grundstücke bleibt auch in diesem Jahr unverändert bei 670 Prozent, der für landwirtschaftliche Flächen bei 255 Prozent.
Auch der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt stabil bei 480 Prozent. Dies hatte der Rat im Rahmen des Doppel-Haushalts 2020/2021 beschlossen.
Unverändert bleibt einmal mehr die Gebühr für den Bioabfall in der braunen Tonne, der durch die „klassischen“ Müllgebühren in einer Größenordnung von etwa 920.000 Euro quersubventioniert wird. Die Gebühr verharrt bei 45 Cent pro Liter, was bei einer normalen 120-Liter-Tonne zu einem Jahrespreis von 54 Euro führt.
Entwässerung: Investitionen der Stadtwerke ins Kanalnetz wollen bezahlt sein
Weiter nach oben geht es dagegen bei den Entwässerungs-Gebühren: Für den Kubikmeter Schmutzwasser sind künftig 3,21 Euro zu zahlen, das sind sechs Cent oder 1,9 Prozent mehr als noch in diesem Jahr. Etwas geringer fällt die Erhöhung beim Niederschlagswasser aus: Der Preis pro Quadratmeter steigt dort um zwei Cent auf 1,78 Euro, das ist ein Plus von gut 1,1 Prozent. Für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt (den die Stadt mit 50 Kubikmeter Schmutzwasser pro Kopf und 100 Quadratmetern Niederschlagswasser ansetzt) bedeutet dies eine Steigerung um 14 auf 820 Euro jährlich.
Wesentlichen Einfluss auf die neu kalkulierten Abwasser-Gebühren haben nach Angaben der Stadt die stark angestiegenen Investitionen der Stadtwerke ins Kanalnetz. Diese klettern 2021 auf ein Volumen von 93,6 Millionen Euro und werden auf die Gebührenzahler umgelegt.
Straßenreinigung: Von Erstattungen ist erst einmal nichts mehr zu spüren
Sinkende Gebühren wegen nachträglich durchgesetzter Erstattungen? Damit kann die Stadt anders als vor einem Jahr bei der Straßenreinigung diesmal nicht dienen, im Gegenteil: Auch sie wird wieder spürbar teurer; die Kosten pro gereinigtem Frontmeter steigen um 26 Cent oder knapp 3,3 Prozent auf demnächst 8,26 Euro im Jahr.
Winterdienst: Ein Gebühren-Sprung von über 58 Prozent steht an
Kein Ausrutscher mit der Computer-Maus, sondern wirklich wahr: Die Kosten für den Winterdienst schnellen im Jahr 2021 um mehr als 58 (!) Prozent hoch, in dieser Größenordnung allerdings nicht zum ersten Mal . Grund dafür ist die wenig verlässliche Schnee- und Eis-Lage in der Stadt, bei der die vorab festgezurrten Gebührensätze zu hohen Schwankungen führen, wenn die Witterung die Kalkulation nach oben oder unten sprengt.
Zahlen müssen diese Gebühr abzüglich eines Stadt-Anteils von 20 Prozent nur die Anwohner jener Straßen, die auch im Streuplan stehen. So kommen auf die Anrainer von rund 614 Kilometern Hauptverkehrsstraßen im Streuplan A jährliche Kosten in Höhe von 2,32 Euro pro Frontmeter zu, im 152 Kilometer umfassenden Streuplan B der wichtigen Nebenstraßen sind es immer noch 1,55 Euro.
Sämtliche Gebührensätze müssen vom Rat der Stadt in seiner Sitzung am 2. Dezember noch abgesegnet werden. Eine Korrektur durch die Politik gilt aber als eher unwahrscheinlich.