Essen. Die Deutsche Umwelthilfe drängt die Stadt Essen, verabredete Maßnahmen für saubere Luft umzusetzen. Zum Beispiel auf der Rüttenscheider Straße.
In einem Schreiben an Oberbürgermeister Thomas Kufen erinnert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Stadt Essen an den 2019 geschlossenen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zur Verbesserung der Luftqualität und drängt auf die Umsetzung der dort verabredeten Maßnahmen.
„Immer wieder bekommen wir von den Bürgerinnen und Bürgern aus Essen Hinweise, dass die Stadt nicht genug unternimmt um Bus- und Bahnverkehr, Rad- und Fußverkehr sicher und komfortabel zu gestalten. Selbst die rechtlich verbindlichen Maßnahmen aus unserem Vergleich für Saubere Luft werden anscheinend nicht wie vereinbart umgesetzt“, sagt dazu Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die Deutsche Umwelthilfe fordert die Stadt Essen daher auf, bis Ende November über den Stand aller Maßnahmen zu berichten und deren Umsetzung mit Hochdruck voranzutreiben.
Auf der Rüttenscheider Straße werde die Fahrradstraße ihrer Wirkung beraubt
Als „prominentes Beispiel“ führt die DUH die Fahrradstraße auf der Rüttenscheider Straße an. Bei einer Fahrradstraße handele es sich um eine Straße, die nur für den Radverkehr freigegeben ist. Eine „unechte Fahrradstraße“ mit Freigabe für den Kfz-Verkehr sei in dem vor Gericht geschlossenen Vergleich aber nicht vereinbart worden. Selbst wenn Kraftfahrzeugverkehr durch entsprechende Beschilderung zugelassen wird, was auf der Rüttenscheider Straße der Fall ist, so dürfe dies nur ausnahmsweise geschehen. Der Radverkehr müsse die vorherrschende Verkehrsart bleiben. „Bei der in Essen gewählten Ausgestaltung wird die Fahrradstraße ihrer Bestimmung und praktischen Wirksamkeit vollkommen beraubt“, kritisiert die DUH.
Mit Sorge blickt der eingetragene Verein auf Schadstoffmessungen, die 2021 Grenzwertüberschreitungen erwarten ließen. Dies legten Messungen an der Kruppstraße 117 mit einem Mittelwert aller für das Jahr 2021 vorliegender Messwerte in Höhe von 42 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft sowie einem Mittelwert von 45 Mikrogramm an der Kruppstraße 94-96 unweit des Etec-Gebäudes nahe.
Die DUH fordert von der Landesregierung ein Konzept zur Luftreinhaltung auf der A40
Die Schadstoffbelastung rührt von dem Verkehr auf der A40. Die Deutsche Umwelthilfe hat die Landesregierung nach eigenen Angaben daher aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, mit dem sichergestellt werden kann, dass die Grenzwerte noch im Laufe des Jahres eingehalten werden können.
Die Schadstoffbelastung war zuletzt zurückgegangen. 2020 wurde der Grenzwert im Jahresdurchschnitt erstmals an allen Messstellen eingehalten. An der 40 hatte das Landesumweltamt in Höhe der Kruppstraße eine neue Messstelle eingerichtet. Da dort erst ab Juli 2020 gemessen wurde, konnte nach Angaben des Umweltamtes für das Jahr 2020 kein gültiger Jahresmittelwert bestimmt werden.
Vergleich vor Gericht
In dem Vergleich vor Gericht haben sich die Deutsche Umwelthilfe, das Land NRW und die Stadt Essen auf eine Reihe von Maßnahmen verständigt. Dazu zählt die Umweltspur in der Innenstadt und die „intelligente Ampelschaltung“ an der Alfredstraße. Beides wurde bereits eingerichtet. Der kommunale Fuhrpark soll auf Fahrzeuge mit Elektro- oder Hybridantrieb umgestellt werden. Das Netz an E-Ladesäulen soll ausgebaut werden, ebenso die Zahl an Park & Ride-Parkplätzen.
An der Alfredstraße lagt die Belastung 2020 bei durchschnittlich 31 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und damit deutlich unterhalb des Grenzwertes von 40 Mikrogramm.
Die Deutsche Umwelthilfe drängt auf die Umsetzung aller verabredeten Maßnahmen unabhängig davon, ob die Grenzwerte zum aktuellen Zeitpunkt überschritten werden. „Wir setzen die saubere Luft in Essen weiterhin mit allen Mitteln durch, kündigt Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch an.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO empfiehlt Schadstoffe in der Luft noch stärker reduzieren. Die Europäische Union will darüber 2022 beraten.