Essen-Holsterhausen. Die Zahl von Anwohnerparkplätzen in Essen ist stark begrenzt. Eine Ausweitung kam bislang nicht in Betracht. Doch das könnte sich jetzt ändern.
Das Recht auf Anwohnerparken beschränkt sich in Essen auf eine sehr begrenzte Zahl von Stadtbereichen und das seit Jahren. Alle Wünsche nach einer Ausweitung wurden bislang ausgebremst. Doch jetzt lässt ein Beschluss des Verkehrsausschusses aufhorchen.
Eindringliche Worte eines Bürgers aus dem Stadtteil Essen-Holsterhausen
Dem Gremium lag ein Schreiben des Holsterhausers Stephan Lieftüchter vor, der mit eindringlichen Worten die Parksituation in seinem Wohngebiet schildert. Die Lage habe sich vor allem im Justizviertel während der vergangenen Jahre immer weiter verschärft, erklärt der 52-Jährige. Der tägliche „Kampf“ um einen Parkplatz sei „zermürbend“. Da es wohl auch aus Kostengründen kaum möglich sein werde, neuen Parkraum zu schaffen, sollten aber doch zumindest die Menschen, die dort leben, das Recht auf Parken in unmittelbarer Nähe haben.
Gegenüber dieser Zeitung hatten Lieftüchter und weitere Nachbarn sehr eindrucksvoll geschildert, wie viel Zeit es brauche, um einen Platz fürs Auto zu finden. Wenn man denn einen gefunden habe, liege dieser meist weit entfernt von der eigenen Wohnung, gerade für Familien mit kleinen Kindern eine belastende Situation. Mitunter riskiere man auch noch, ein Knöllchen zu bekommen.
In dem Schreiben hatte der Holsterhauser zudem einige Straßenzüge aufgelistet, die für Anwohnerparken in Betracht kommen sollten, unter anderem die Krawehlstraße zwischen Virchow- und Kortumstraße oder auch die komplette Graefe- oder Pettenkoferstraße.
Stadt soll nun die Kosten für die Ausweisung neuer Anwohnerparkplätze auflisten
Nun gab es in den vergangenen Jahren schon eine Reihe von Bürgern, die für ihre Wohnquartiere Anwohnerparken gefordert hatten. Dass sie nicht zum Zuge kamen, liegt an der Entscheidung des Rates aus dem Jahr 2012/13. Aus finanziellen Gründen stellte er die Ausweisung neuer Gebiete ein. Die Stadt ist zu einer solchen Tätigkeit nicht verpflichtet und kappte seinerzeit eine ganze Reihe von freiwilligen Leistungen, darunter eben auch diese Aufgabe.
Rund 4000 Bürger haben einen Parkausweis
In Essen gibt es neun Bewohnerparkgebiete, in der Innenstadt, dem Ostviertel, im nördlichen Rüttenscheid und im östlichen Holsterhausen (Museum). Jeder Haushalt in dem entsprechenden Gebiet hat nach Angaben der Stadt Anspruch auf einen Bewohnerparkausweis. Die Kosten eines einjährigen Bewohnerparkausweises betragen 30 Euro.Insgesamt haben rund 4000 Bürger einen solchen Ausweis.
Der Ärger und Unmut, der sich in dem Brief aus Holsterhausen widerspiegele und der auch in anderen Fällen zu spüren gewesen sei, müsse man ernst nehmen, sagt Ulrich Frank Pabst, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Mobilität. In der jüngsten Sitzung habe man auch ausführlich über die Parkraumsituation in dicht besiedelten Wohngebieten wie beispielsweise Holsterhausen oder Rüttenscheid diskutiert. Um nun weitere Daten zu bekommen, hat der Ausschuss die Verwaltung aufgefordert ihm die Berechnung vorzulegen, wie teuer es denn eigentlich wird, wenn die Stadt - wie bis vor acht Jahren - Anwohnerparkbereiche ausweist. Mit solchen verlässlichen Zahlen habe man eine ganze andere Entscheidungsgrundlage.
Diskussion über die Höhe der Gebühren für Parkausweise
Zudem erinnert Pabst daran, dass seit nun mehr zwei Jahren landauf, landab über die Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken diskutiert werde. Erst vor wenigen Tagen meldete sich Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zu Wort. Er stellte heraus, dass über lange Zeit ein Ausweis pro Jahr nicht mehr als 30,70 Uhr kosten durfte. „Dieser Preis deckte aktuell oft noch nicht einmal mehr den Verwaltungsaufwand der Städte für die Schilder und Ausweise.“
Durch die im vergangenen Herbst im Bundesrat beschlossene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes könnten aber jetzt die Länder den Gebührenrahmen festlegen oder an die Gemeinden delegieren. Aus Sicht des Städtetages sollte dafür ein Rahmen von 20 bis 200 Euro möglich sein. „In einigen unserer Nachbarländer ist der Betrag um ein Vielfaches höher.“ Die Sorge, dass die Städte schlagartig ihre Gebühren erhöhen würden, sei unbegründet. Eine Befragung unter den Mitgliedskommunen des Deutschen Städtetages habe ergeben, dass zwar etliche Städte eine Erhöhung der Gebühren wollen – allerdings moderat und schrittweise. Als in Essen seinerzeit darüber diskutiert wurde, hieß es von Seiten dr Stadtverwaltung, dass eine Anhebung vorerst nicht geplant sei.
Stephan Lieftüchter zeigt sich indes sehr zufrieden, dass sein Schreiben doch offensichtlich dazu beigetragen habe, den jahrelangen Stillstand zu beenden. „Mit Parkraumnot haben nun mal viele Bürger in Essen zu kämpfen“.