Essener-Norden. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V (Essener Norden) verliert gleich drei von zehn Mitgliedern. Streit und „persönliche Diffamierungen“.
In der schon länger notorisch zerstrittenen SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V ist es jetzt offenbar zu einem endgültigen Eklat gekommen: Gleich drei SPD-Fraktionsmitglieder, nämlich Heike Mustereit, Peter Stauder und Theo Jansen, haben nach eigenen Angaben ihren Austritt erklärt.
Die BV V ist zuständig für Altenessen, Karnap und Vogelheim im Essener Norden und war eine der letzten Hochburgen der SPD in Essen. Die absolute Mehrheit ist nun aber weg. Von 18 Mitgliedern der BV insgesamt gehörten der SPD-Fraktion bisher zehn an, jetzt sind es noch sieben.
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Die drei Ausgetretenen wollen als unabhängige BV-Mitglieder weitermachen
Die drei Mandatsträger sind zu dem Entschluss gekommen, „dass eine weitere Zusammenarbeit mit den derzeitigen Akteuren in der SPD-Fraktion nicht mehr möglich ist“, wie es in einer Mitteilung heißt. „Wir werden bis zum Ende der Amtsperiode 2020 als unabhängige Einzelmitglieder unser Mandat in der Bezirksvertretung wahrnehmen und zum Wohle der Bürger des Bezirks unsere Aufgaben erfüllen.“ Ihre Mandate an die Partei zurückgeben wollen die drei folglich nicht.
Die Entscheidung, die Fraktion zu verlassen, habe man sich nicht leicht gemacht.„Aber der Umgang miteinander, die Zusammenarbeit in der Fraktion, die selbst persönliche Diffamierungen widerspruchslos geschehen ließ, konnte von uns nicht mehr hingenommen werden.“
Eigeninteresse sei vor Sachverstand gegangen, heißt es
Die drei Ausgetretenen beklagen eine „klammheimliche Aufnahme von Neumitgliedern“, die den Zweck gehabt habe, aussichtsreiche Positionen in der Vorschlagsliste des Ortsvereins für Rat und BV zu erlangen. „Sachverstand und Eignung waren hierbei nicht ausschlaggebend, sondern nur Eigeninteresse. Erstes Opfer dieses Handelns war der Ratsherr Karlheinz Endruschat.“
Auch der Umgang mit Entscheidungsvorlagen im Stadtteilparlament sei zunehmend nicht mehr nach Sachlage erfolgt, sondern nach persönlichen Gesichtspunkten. „Deshalb ist unser Austritt aus der Fraktion der einzig gangbare Weg, mit dem wir auch ausschließen können, dass wir über den Fraktionszwang gezwungen werden könnten, falsche Entscheidungen mitzutragen.“
Nächste Sitzung der Bezirksvertretung
18 Mitglieder hat die Bezirksvertretung V, die sich wie folgt zusammensetzt: Zehn (jetzt sieben) Sozialdemokraten, vier Christdemokraten, ein Grüner, ein Fraktionsloser und zwei vom Essener Bürger Bündnis.
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung V ist am kommenden Dienstag, 25. Februar, 16 Uhr Uhr im Besprechungsraum 1. Obergeschoss der Bezirksverwaltungsstelle V an der Altenessener Straße 196.
Alle interessierten Bürger können daran teilnehmen.
Hans-Wilhelm Zwiehoff, Bezirksbürgermeister in der BV V und SPD-Mann, weist die Vorwürfe strikt zurück. Während ihn die Austritte von Heike Mustereit und Peter Stauder „erschüttern und treffen“, sei er über den Austritt von Theo Jansen nicht erstaunt: „Im Gegensatz zu Herrn Jansen bin ich gegen Ausgrenzung, stehe für eine Politik der Aussöhnung. Hoffentlich können wir jetzt ohne ihn wieder normale Politik machen.“
Mehrheiten sehe er trotz der drei Austritte nicht gefährdet: „In der Bezirksvertretung gibt es sehr selten Kampfabstimmungen; auch Ideologien haben hier nichts verloren. Wir sind dort für die Bürger da. Es geht uns allen immer um die Sache.“
Ein Austritt aus der SPD ist mit dem Schritt vorläufig nicht verbunden
Heike Mustereit, Peter Stauder und Theo Jansen wollen nach eigenen Angaben weiterhin in der BV V „auch unbequeme Themen ansprechen und der Schönfärberei in Sachen Integration, Verkehrspolitik, Stadtentwicklung, Barrierefreiheit usw. eine Öffentlichkeit geben“, wie sie schreiben. Ein Austritt aus der Partei ist mit dem Austritt aus der Fraktion nicht verbunden, erklärte Jansen auf Nachfrage. Zuletzt hatte auch der frühere, in Altenessen beheimatete SPD-Grande Willi Nowack die Partei verlassen.