Essen. Mit einem Konzept „für Demokratie und Vielfalt“ will die Stadt ihren Einsatz gegen Extremismus verstärken. Doch schon zur Debatte gab’s Knatsch.

Der Schlag, den ein stadtbekannte Nazi-Gegner vor ein paar Tagen von einem Vermummten kassierte, er passte zu dieser Ratsdebatte – hier stimmt das Bild mal – wie die Faust aufs Auge: Denn mehr und mehr bricht sich in Essen die Überzeugung Bahn, dass die Stadt mehr tun muss, um gegen extremistische, rassistische und antisemitische Tendenzen mobil zu machen. Ein Konzept „für Demokratie und Vielfalt“ soll helfen – doch schon bei der Ratsdebatte dorthin gab’s Streit.

Denn die einen wähnten die größere Gefahr am rechten, die anderen am linken Rand. Statistiken wurden aufgefahren, in denen ausländisch und religiös motivierter Extremismus als weitere Kategorien eingeführt wurden, was hüben den Zwischenruf „Und was ist mit Polizeigewalt?“ provozierte, während man drüben meinte, sich von „Essen stellt sich quer“ distanzieren zu sollen: „Unanständig“, sagten die einen, „bescheuert“ konterten die anderen. Kein Wunder, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen am Ende stirnrunzelnd zu Protokoll gab, es hätte dem gemeinsamen Anliegen und „ein stärkeres Zeichen nach draußen gegeben, wenn man auf diese Debatte verzichtet hätte“.

Ein Überblick über Fördertöpfe und ein „Fahrplan“ für Aktionen

Denn unterm Strich sprich sich der Rat nahezu durch die Bank für das Konzept aus – bei einer Enthaltung und zudem einer Gegenstimme von der NPD. Gesucht wird der Schulterschluss mit der Polizei genauso wie mit zivilgesellschaftlichen Initiativen. Geplant ist jetzt zunächst, die verschiedenen Aktivitäten gegen extremistische Umtriebe vorzustellen und zu klären, welche Fördertöpfe von Land, Bund und Stiftungen sich anzapfen lassen, um Projekte zu finanzieren.

Immerhin 40.000 Euro stellt allein die Stadt im kommenden Jahr zur Verfügung. Mit diesem Beschluss, der bereits in der November-Sitzung des Rates fiel, sollen die örtlichen Akteuren in Steele Projekte gegen Extremismus (zum Beispiel Dialogforen) finanzieren können. Gedacht ist dies als Rückendeckung für jene Initiativen in Steele, die sich den Bürgerwehr-ähnlichen Aufmärschen der „Steeler Jungs“ entgegen stellen.