Essen. „Undenkbar“ nennt die CDU im Essener Süden eine Kooperation mit der AfD. Bezirksbürgermeister Bonmann hatte die Tür einen Spalt offen gelassen.
Mit einer deutlichen Klarstellung hat die CDU im Essener Süden auf die Äußerungen ihres Parteifreundes Michael Bonmann reagiert. Der Bezirksbürgermeister für Kettwig/Werden/Bredeney hatte eine Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtteilparlament nach der Kommunalwahl im Herbst 2020 nicht völlig ausgeschlossen.
„Ausgrenzen ist der falscheste Weg“, sagte Bonmann in einem Interview mit den „Werdener Nachrichten“ und damit eine lebhafte Diskussion ausgelöst. Ergänzend hatte er später hinzugefügt, dass er zwar mit gewählten AfD-Stadtteilpolitikern versuche ins Gespräch zu kommen, um möglichst integrierend zu wirken. Eine offizielle Kooperation mit der AfD strebe er hingegen keinesfalls an.
Das betonen nach Parteichef Matthias Hauer nun auch mehrere CDU-Ortsverbandsvorsitzende. Für sie sei „eine Zusammenarbeit mit der AfD undenkbar“, erklären die CDU-Vorsitzenden der Ortsverbände Kettwig (Guntmar Kipphardt), Bredeney (Harald Haakshorst), Werden (Hanslothar Kranz) und Heidhausen/Fischlaken (Yannick Lubisch) sowie der Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung, Stephan Sülzer. In einer gemeinsamen Erklärung betonen sie: „Mit der AfD verbindet uns nichts und wir bekämpfen die AfD weiterhin mit allen politischen Mitteln. Gerade die klare Abgrenzung gegenüber allen radikalen Gruppen ist für uns Demokraten selbstverständlich – das gilt natürlich auch für die Bezirksvertretung.“
Spielräume in Richtung Zusammenarbeit mit der AfD eröffnet
Die Unterzeichner weisen auch darauf hin, dass sich die CDU Essen mehrfach klar gegen jedwede Zusammenarbeit mit der AfD positioniert habe – sowohl für den Rat der Stadt als auch für die neun Stadtteilparlamente. Die Interview-Äußerungen von Michael Bonmann waren dagegen auch von Essens CDU-Vorsitzendem Matthias Hauer so verstanden worden, dass diese zumindest „Spielräume“ in Richtung einer Zusammenarbeit mit der AfD eröffneten. „Da erwarte ich eine Klarstellung von ihm“, sagte Hauer auf unsere Anfrage. Möglicherweise ist die jetzige Erklärung als solche zu werten, denn die Verfasser betonen, dass der Inhalt „die Position aller CDU-Mitglieder unserer Bezirksvertretung“ wiedergebe, „einschließlich des Bezirksbürgermeisters“.
Die CDU sei eine Volkspartei der Mitte mit liberalen, konservativen und christlich-sozialen Wurzeln, die es weiter zu stärken gelte. „Eine Verschiebung der politischen Koordinaten nach links oder rechts lehnen wir strikt ab.“
SPD-Fraktionschef verwundert über Aussagen des Bezirksbürgermeister
Auch der SPD-Fraktionschef in der Bezirksvertretung, Daniel Behmenburg, ist verwundert über „Aussagen und Tenor von Teilen des Sommerinterviews mit Michael Bonmann“. Diesen habe er „immer als Demokraten kennen- und schätzen gelernt, der klare Grenzlinien in seinem politischen Handeln hat“. Behmenburg kündigte an, er wolle nach dessen Rückkehr aus dem Urlaub das Gespräch mit Bonmann suchen.
Im übrigen werde es mit SPD in der Bezirksvertretung IX „keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“, sollte diese nach den Wahlen im Stadtteilparlament vertreten sein, stellte Behmenburg klar. „Die Integration einer Partei, die ihren politischen Nährboden in Ausgrenzung und Spaltung hat, ist ein Widerspruch in sich.“