Essen. Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtteilparlament Werden-Kettwig schloss Bezirksbürgermeister Bonmann im Interview nicht aus. CDU-Chef entsetzt.
Der Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Werden/Kettwig/Bredeney, Michael Bonmann schließt nach der Kommunalwahl im Herbst 2020 eine Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtteilparlament nicht eindeutig aus. „Ausgrenzen ist der falscheste Weg, den man machen kann“, sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Heimatzeitung „Werdener Nachrichten“. Ob und wie gut die Integration der AfD in der Bezirksvertretung möglich ist, hänge vor allem von deren Personal ab. „Wir haben die Linken integrieren können, je nachdem welche Person da von der AfD kommen wird, könnte uns das auch mit dieser Partei gelingen“, erklärte Bonmann.
Bezirksbürgermeister rät seiner CDU, sich wieder mehr nach rechts zu orientieren
Seiner eigenen Partei, der CDU, riet Bonmann wieder weiter nach rechts zu rücken, ansonsten drohe die CDU „am rechten Rand alles zu verlieren“. Die Gefahr, der AfD zu ähnlich zu werden, sehe er nicht. Wenig überzeugend findet der Apotheker die Annäherung an die Grünen, die auch bei der Essener CDU Befürworter hat: „Das zeugt meiner Meinung nach von Profillosigkeit, wenn einige nur dem neuesten Trend hinterherlaufen.“
Unter den neun Essener Bezirksbürgermeistern gilt Bonmann vor allem in der Stadtverwaltung als eher unbequemer Vertreter, der recht rigoros die Interessen der von ihm vertretenen Stadtteile vertritt und durchzusetzen versucht. In der CDU, der er seit fast 50 Jahren angehört, sei er stets ein Querdenker gewesen, erklärte er der Heimatzeitung. Dies, so darf man aus dem Interview folgern, will er auch bleiben.
CDU-Chef Matthias Hauer widerspricht Bonmann strikt
Der Essener CDU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer ist nicht glücklich über die Aussagen von Michael Bonmann. „Wir lehnen jede Zusammenarbeit mit der AfD kompromisslos ab, das gilt für die Parlamente, für die Stadträte und auch für die die Bezirksvertretungen“, sagte Hauer auf Anfrage dieser Zeitung. „Das Interview von Herrn Bonmann eröffnet in dieser Richtung Spielräume, das ist gefährlich.“ Zwar habe der Bezirksbürgermeister nicht ausdrücklich eine Zusammenarbeit mit der AfD bejaht, diese aber auch nicht klar ausgeschlossen. „Da erwarte ich eine Klarstellung von ihm“, so der Kreisvorsitzende. Bonmann erklärte gegenüber dieser Zeitung ergänzend, es werde keine förmliche Koalition geben, „aber reden werde ich mit jedem, auch mit jemanden von der AfD“.
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Hauer räumte ein, dass zwar keine Möglichkeit bestehe, eine Zusammenarbeit von CDU und AfD per Anweisung durch die Partei zu verhindern, da Bezirksvertreter ebenso wie Abgeordnete keinen politischen Weisungen durch Parteien unterliegen. „Ich gehe aber davon aus, dass Herr Bonmann hier eine Einzelmeinung vertritt, die in der Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung nicht geteilt wird.“ Gleichwohl sei der Bezirksbürgermeister aufgefordert, für Klarheit zu sorgen.
Diskussion um Essener Werte-Union und Nähe zur AfD
Die Essener Parteivorsitzende hatte erst jüngst bei der Diskussion über die konservative Werte-Union, der auch Essener CDU-Mitglieder angehören, klare Kante formuliert: „CDU und AfD verbinden nichts. Die CDU in Essen ist eine moderne Großstadtpartei und wir bekämpfen die AfD inhaltlich, aber keinesfalls durch Anbiederung“, so Hauer.
Mit Frank Mußhoff, Bezirksbürgermeister im Bezirk I (Innenstadt), gehört auch ein Kollege von Bonmann zur Werte-Union, der eine gewisse Offenheit zur AfD nachgesagt wird. „Man sollte für die Zukunft nichts ausschließen, aber in ihrer jetzigen Verfassung muss man die AfD mit deutlicher Distanz betrachten“, erklärte Mußhoff. Das gelte auch für die kommunale Ebene, wo es eine Ausgrenzung indes nicht geben könne, auch weil Sachfragen dominierten. „Ich kann ja niemanden verbieten, mit uns mitzustimmen.“
AfD hat sich im Stadtrat rasch zerlegt
Die AfD Essen ist bei der letzten Kommunalwahl am 25. Mai 2014 zum ersten Mal angetreten. Damals erzielte sie lediglich 3,8 Prozent und drei Mandate im Essener Stadtrat. Selbst das Essener Bürgerbündnis und die Linke waren mit 4,3 bzw. 5,3 Prozent stärker.
Kaum im Rat, zerlegte sich die AfD. Die drei Mandatsträger Marco Trauten, Menno Aden und Jochen Backes haben die Partei längst verlassen. Der einzige AfD-Mann im Rat ist Guido Reil, der sein Mandat 2014 allerdings als Sozialdemokrat erhielt. In Bezirksvertretungen gab es nicht überall Kandidaten, die für die AfD kandidierten.