Essen. . Die Stadt wird keine Beschwerde gegen das Urteil einlegen. Dagegen schaut sich Essen nun genau an, wie Duisburg gegen Verdi gesiegt hat.
- Die Stadt wird keine Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts einlegen
- Damit bleibt es bei dem Verbot aller 28 verkaufsoffener Sonntage in Essen 2017
- Nun will sich der Ordnungsdezernent anschauen, wie Duisburg gegen Verdi siegen konnte
Die Stadt Essen wird nicht gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zu den verkaufsoffenen Sonntagen vorgehen. „Wir werden keine Beschwerde einlegen“, sagte Ordnungsdezernent Christian Kromberg.
Das Gericht hatte Anfang März nach einer Klage der Gewerkschaft Verdi alle verkaufsoffenen Sonntage in Essen für 2017 gekippt. Damit bleibt es nun dabei. Nach Angaben von Kromberg habe die Stadt auch formale Fehler gemacht. Unter anderem hätte die Stadt die Bezirksvertretungen vor Verabschiedung der entsprechenden Sonntagsverordnung informieren müssen.
Duisburg siegte mit Gutachten vor Gericht
Die Stadt Essen schaut sich nun genau das Beispiel Duisburg an. Die Stadt Duisburg hat es bislang als einzige Kommune geschafft, im Sonntagsstreit gegen Verdi vor Gericht zu gewinnen. Am Sonntag durften dort die Läden zum Kunsthandwerker-Markt öffnen.
Ausschlaggebend vor Gericht war eine Untersuchung des IFH Instituts für Handelsforschung aus Köln zum Besucheraufkommen aller Duisburger Feste mit Verkaufssonntagen. Das hatte die Stadtverwaltung im Vorfeld in Auftrag gegeben. Wie hoch die Kosten waren, dazu wollte die Stadt Duisburg nichts sagen. Geschätzt dürfte es ein niedriger fünfstelliger Betrag gewesen sein. In Duisburg geht man nun davon aus, dass dieses Gutachten nicht nur dieses Jahr sondern auch in Zukunft zählt. Die Aufwendungen also nur einmalig wären.
Was tut nun Essen? Kromberg kündigte an, das Urteil von Duisburg gründlich zu analysieren. Ob auch Essen künftig ein solches Gutachten in Auftrag geben wird, ließ er offen.