Essen. Niemand weiß aus erster Hand, was die fünf Richter im Tempelbomber-Prozess zu ihrem Urteil bewogen hat. Ein Kommentar.
Die Justiz hat den islamistisch motivierten Anschlag auf den Essener Sikh-Tempel geahndet, das Urteil der Jugendstrafkammer ist gesprochen. Manch einer mag den Richterspruch als zu milde empfinden, manch einer als zu hart – doch niemand weiß aus erster Hand, was die fünf Richter der Kammer zu ihrem Urteil bewogen hat. Denn die Justiz schweigt.
Justiz verweigert Medien und damit Bürgern viele Informationen
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Es ist eine gefährliche Entwicklung auf dem Weg zu einer Geheimjustiz. Seit dem Kachelmannprozess mit unschönen Veröffentlichungen verweigert die Justiz den Medien und damit den Bürgern des Staates viele Informationen – sei es in Sexualstrafsachen oder in Jugendverfahren. Sie nimmt sich damit die Möglichkeit, offensiv für ihre Urteile zu werben, ihre Argumentation nachvollziehbar darzulegen.
Rechtlich sind ihr die Hände keineswegs gebunden. Aber die Justiz will eben keine Offenheit. Das war schon anders. Und so muss sie eben hinnehmen, dass über ihre Urteile hergezogen wird, ohne dass jemand sie wirklich kennt.
