Essen. Das Bundesverkehrsministerium übernimmt keine Verantwortung für Baumängel und Billigausführung am neuen Essener Hauptbahnhof. Das geht aus einem Schreiben von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hervor.
Ganze sieben Monate hat die Mannschaft von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) benötigt, um das Protestschreiben des Essener Stadtkultur-Arbeitskreises gegen den Billigumbau des Hauptbahnhofs und die starke Reduzierung der Wegeflächen für Fahrgäste zu beantworten.
Bund hat keinen Einfluss auf Gestaltung
Dabei beschränkt sich der Inhalt des vierseitigen Briefes darauf, zu begründen, dass der Bund trotz einer Mittelvergabe von 35 Millionen Euro keinen Einfluss auf die Gestaltung des Bahnhofs hat. „Weder der Bund noch andere können den Eisenbahninfrastrukturunternehmen Vorgaben machen, die in den unternehmerischen Entscheidungsbereich eingreifen”, da diese Bereiche privatisiert seien.
Zudem habe die Stadt Essen gegenüber dem Vorhaben „keine grundsätzlichen planungsrechtlichen Bedenken vorgebracht”. Eine Änderung der Bauausführung sei nun aus Termingründen nicht mehr möglich. Denn: „Verzögerungen gefährden die finanzielle Förderung der Kulturhauptstadt-Bahnhöfe”, warnt das Ministerium die Kritiker.
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