Essen. Asyl-Unternehmer Arndt Gabriel will trotz massiven Ärgers in eigenen Reihen Mitglied der Ratsfraktion bleiben. Zwei Tage gibt man ihm Zeit, sich zu erklären.
- Arndt Gabriel sieht die SPD nach wie vor als seine „politische Heimat“ an
- Womöglich kommt der 54-Jährige Katernberger mit einer Rüge davon
- Seine Partei fordert ein besseres „Frühwarnsystem“ für Verstöße
„Pharisäer“, so haben ihn die eigenen Genossen genannt und mit Kritik an seiner Doppelzüngigkeit in Sachen Asyl – hüben polemisieren, drüben kassieren – nicht gespart. Am Ende jedoch könnte der Streit um SPD-Ratsherr Arndt Gabriel und den von ihm als Flüchtlingsheim vermieteten Bürokomplex glimpflich ausgehen: Ein Rauswurf aus der sozialdemokratischen Ratsfraktion ist derzeit nicht geplant, auch wenn, wie Fraktionschef Rainer Marschan es formulierte, Gabriel der SPD und ihrer Glaubwürdigkeit „großen Schaden zugefügt hat“. Zwei Tage gibt man ihm deshalb zur inneren Einkehr Zeit, um zu formulieren, wie er sich die künftige Zusammenarbeit vorstellt.
Und Gabriel scheint zum Einlenken bereit. Zwar sei „die Vertrauensbasis zum einen oder anderen Genossen zerstört“, und nicht jeder nehme ihm wohl die demonstrativ erklärte Reue ab. Die SPD aber sei nach wie vor „meine politische Heimat: 39 Jahre tut man nicht einfach weg.“ Am Ende könnte eine Missbilligung stehen, selbst Ordnungsgelder oder die Abberufung aus Gremien sind nach der Geschäftsordnung der Rats-SPD möglich. Entschieden wird darüber vermutlich erst nach der Sommerpause.
Stadt räumt Versäumnis ein
Bis dahin, so Rainer Marschan, wolle die SPD sich dafür einsetzen, dass es ein besseres „Frühwarnsystem“ und eine zeitnahe Kontrolle für mögliche Verstöße aus den eigenen Reihen gegen die Ehrenordnung des Rates gibt. Auch wenn man selbst sensibler geworden sei und künftig mehr hinterfragen würde.
Hintergrund: Gabriel hatte seinen Asyl-Mietdeal am 17. Februar erstmals dem OB signalisiert, in der SPD aber keinen Mucks von sich gegeben. Der OB wiederum hatte dem Hauptausschuss weder die Dimension des Projektes beschrieben noch die laut Ehrenordnung vorgeschriebene Begründung für die Auswahl Gabriels geliefert. „Das ist ein Versäumnis unsererseits“, räumte die Stadt am Montag ein.
